„Verfassungsrichter“ des tages

Der „verfassungsrichter“ des tages, dr. Ulrich Maidowski, wird von Hadmut Danisch mit einer weidlichen zerlegung seiner „dissertazjon“ gewürdigt. Der text ist allerdings etwas länger…

Eine Antwort zu “„Verfassungsrichter“ des tages

  1. aber sehr lesenswert.

    Tja, ein Schelm der Böses dabei denkt, dass Deutschland das allgemeine Diskriminierungsverbot der EKMR noch nicht ratifiziert hat. Die Beschwerden beim EGMR würden sicher bald einlaufen.

    Und bei solchen Verfassungsrichtern wundert einen dann auch nix mehr wenn 99% aller Verfassungsbeschwerden per Federstreich vom Tisch gewischt werden, selbst wenn eine eindeutige Rechtsprechung des EGMR vorliegt und diese dort dann Recht bekommen. Der Rechtsweg in Deutschland ist nur noch die Eintrittskarte zum EGMR.

    Und solche Verfassungsrichter sollen lt. Gesetzentwurf für bundesweite Volksentscheide von Mehr Demokratie e.V. über die Zulässigkeit von Volksinitiativen entscheiden dürfen …

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.