Leistungsschutzrecht des tages

Was denn für Erfahrungen mit dem Gesetz vorliegen, wann genau ein Textausschnitt lizenzpflichtig ist – und wann ein erlaubtes Zitat vorliegt.

Das Ministerium hat auf diese Fragen auch ein Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes keine klaren Antworten […] Das mittlerweile von der SPD geführte Justizministerium will nun erst einmal abwarten, was überhaupt passiert

Auch weiterhin viel spaß mit dieser in den dunkelkammern des reichstags aufgekauften legislative, die nicht einmal mehr zu sagen weiß, was ihre eigenen gesetze bedeuten und erstmal ein paar jahrzehnte wartet, was sich daraus entwickelt. Die rechtsunsicherheit in der bimbesrepublik abmahnistan ist ausdrücklich p’litisch gewünscht. Geht sterben, internetzfeinde, geht sterben!

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.