Was wohl der unterschied zwischen einem kompjuter mit telefonfunkzjon (ein so genanntes mobilgerät) und einem kompjuter ohne telefonfunkzjon (ein so genannter desktopkompjuter) sein mag, der hier entscheidend für ein so genanntes „patent“ bei der nutzung von TCP/IP sein soll?
Scheiß-BRD! Scheiß-geistiges-eigentum! Scheiß-dummheit und idjotie!
Nachtrag: offizjelle stellungnahme von flickr. Dort ist von einer „injuction“ die rede. Juristensprache hirnt ja immer fürchterlich, aber ich halte das für so etwas wie eine „einstweilige verfügung“, nicht für ein urteil. Und so eine „einstweilige verfügung“ kann man ganz schnell kriegen, vor allem, wenn man sich in der hamburger dunkelkammer oder im kölner landesabmahnförderverein darum kümmert.
Zweiter nachtrag: ein ausführlicher text in englischer sprache.
In recent months, Yahoo and several other major US tech companies were sued in Germany by TLI Comms, a company that does not practice the patent at issue, but rather asserts it against others for financial gain
Juratrollerei, wie sie nur in der BRD möglich zu sein scheint.