Verfassungsfeinde des tages

Die gesetzlichen frauenkwoten für listenplätze von zur wahl antretenden parteien sind auch in türingen verfassungswidrig, weil sie der gleichheit der wahl und der freiheit der parteien widersprechen:

Das Brandenburger Verfassungsgericht hat das Paritätsgesetz zur Besetzung der Kandidatenlisten von Parteien bei künftigen Landtagswahlen gekippt – wie zuvor schon die Thüringer Verfassungsrichter die dortige Regelung. Das Gesetz beschränke die Freiheiten der Parteien bei der Aufstellung von Kandidaten und damit die Teilnahme an Wahlen, teilte das Gericht am Freitag in der Urteilsverkündung in Potsdam mit

Werte bürgerliche feminist*_:innen, ich bitte euch zur besinnung zu kommen, wenn es mit eurem scheißgenderfaschismus schon so weit gekommen ist…

Das Gericht gab damit zwei Klagen der NPD und der AfD recht, die durch das Gesetz die Freiheit der Wahl und die Organisationsfreiheit der Parteien gravierend beeinträchtigt sehen

…dass ihr euch mit eurem geschwurbel von der „gleichheit“ und daraus abgeleiteten sonderrechten zur „gleichstellung“ ausgerechnet von der AfD und von der kackbraunen NPD [❗] das grunzgesetz der BRD erklären lassen müsst. Ach, das ist euch egal? Na, das habe ich mir schon gedacht. Wenn man nur ideologisch verblendet genug ist, wird einem eben alles egal. Wenn man blöd wie scheiße ist, übrigens auch.

Die einzige kwote, die ich für akzeptabel halte, ist eine kompetenzkwote.

Eine Antwort zu “Verfassungsfeinde des tages

  1. „Die gesetzlichen frauenkwoten für listenplätze von zur wahl antretenden parteien sind auch in türingen verfassungswidrig, weil sie der gleichheit der wahl und der freiheit der parteien widersprechen“

    Es geht aber um Brandenburg. Es liest keiner mehr Korrektur im Internet…

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