Ex-basisdemokratiefreunde des tages

Hach, wisst ihr noch, als die grünen wenigstens noch für eine einführung oder ausweitung der direkten demokratie standen? Zumindest mit dem munde, der so viele preiswerte worte in die luft entlässt? Das ist lange her:

Der Ko-Vorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Habeck, hat sich gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene ausgesprochen

Die verschwörungsteorie, dass die gegenwärtige grüne scheißp’litik, die in absehbarer zeit in einer schwarznatoolivgrünen scheißkoalizjon zur bummsp’litik werden wird, im moment stark befürchten muss, von „freiheitsdemonstranten“, „fridays for future“ und ganz normalen p’litikgenießern gleichmaßen rundheraus abgelehnt zu werden, schreibt sich da wie von allein. Und dann ist das mit den volxabstimmungen natürlich nicht mehr so toll wie damals in den achtzigern. 😉

Übrigens, scheißgrüne:

Mit Blick auf die Debatte beim digitalen Parteitag über mehr Elemente direkter Demokratie betonte Habeck gegenüber der Funke Mediengruppe, er glaube nicht, dass bundesweite Volksabstimmungen Probleme lösen könnten. Schließlich sei zum Beispiel der Brexit durch eine derartige Abstimmung in Großbritannien ausgelöst worden

Ich würde einen Dexit sehr begrüßen, denn am gegenwärtigen brüsseler korruptistan unter dem großen vorsitz von Zensursula von der Leyen ist nix erfreuliches. Wenn man genau hinschaut, übrigens auch nix grünes.

Eine Antwort zu “Ex-basisdemokratiefreunde des tages

  1. Die (direkte) Demokratie ist bei den Natoolivgrünen schon länger auf der Abschußliste. Nachdem sie 2002 ihren einzigen glaubwürdigen Vertreter Gerald Häfner in die Wüste nach Straßburg geschickt hatten, wurde es zum reinen Lippenbekenntnis im Parteiprogramm. Man leistete sich ein paar Jahre noch einen „demokratiepolitischen Sprecher“ der nie wieder etwas darüber verlautbaren liess. Als Opposition war das noch ok, aber jetzt wo die ganz großen Fleischtöpfe sich in ihren Augen (besonders des Grünen-Vorstandes) spiegeln, gilt es sich als koalitionsfähig zu erweisen und dann wirft man die schon abgestreifte Demokratie-Haut beim Klar-Schiff-zum-Gefecht mit über Bord. Und weil die AfD mit dem Thema auch auf Wähler-Rattenfang, geht wird das sicher bald auch als „voll nazi“ abgestempelt. Und nach grünenbeteiligter, staatsgewalttätigen Durchsetzung der Räumung des Danneröder Forstes, Wasserwerfern gegen Corona-Kritiker in Berlin, Frackinggas-Terminals in Schleswig-Holstein, NSU-Vertuschung in Thüringen und Zustimmung zum Corona-„Ermächtigungsgesetz“ mit dem avisierten, schon ländererprobten Koalitionspartner, ist das eh nur noch eine Petitesse. Manche Dinge ändern sich nie und andere noch später …

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