Prof. dr. Offensichtlich

Prof. dr. Offensichtlich, der forsche forscher an allen fronten der erkenntnis, hat einen dschobb für den wissenschaftlichen dienst des deutschen bummstages angenommen und sich mal die geplanten nächtlichen ausgangssperren angeschaut und dabei zum baffen erstaunen des ganzen landes etwas völlig unerwartetes rausgekriegt [archivversjon]:

Zwar räumen die Experten ein, dass der Gesetzgeber einen großzügig zu bemessenden Gestaltungsspielraum hat, um zum Schutz der Bevölkerung tätig zu werden. Allerdings sei eine Ausgangsbeschränkung „kritisch zu bewerten“. „Ob sie einer abschließenden verfassungsgerichtlichen Prüfung standhielte, dürfte zweifelhaft sein.“ […] In dem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes wird außerdem kritisiert, dass die Änderung des Infektionsschutzgesetzes, die heute in erster Lesung vom Bundestag beraten wurde, keine Ausnahmen für Geimpfte vorsieht. Diese müssten ergänzt werden. Verfassungsrechtler verträten „ganz überwiegend (falls nicht sogar einhellig) die Auffassung, dass Grundrechtseingriffe für Geimpfte grundsätzlich nicht mehr zu rechtfertigen sind“ […] Der Wissenschaftliche Dienst weist außerdem darauf hin, dass die Wirksamkeit einer Ausgangssperre noch immer umstritten sei

Niemand, ich wiederhole: niemand hätte damit rechnen können!

Eine Antwort zu “Prof. dr. Offensichtlich

  1. Die neuen Ermessensspielräume sind auch interessant. Ich werde Polizist und kann auf Verdacht, Wohnungen stürmen, um Paare beim Bumsen zu verhaften, oder eine Skatrunde als feindlicher Akt gegen die Corona Gesetze auflösen.

    Deutschland im Wandel. Früher der Nazisschrecken, heute die Lachnummer für die ganze Welt. Danke Regierung, für diese tolle überbezahlte Leistung. Wie macht man eigentlich noch seine dreckigen Geschäfte, wenn einen niemand mehr ernst nimmt?

    “Sie müssen erst den Söder durch den Laschet ziehn und mit der kleinen Merkel ganz nach oben drehn, dann erscheint sofort ein Spahn und da drücken Sie dann drauf und schon nimmt das Drama seinen Lauf.”

    (Quelle: Wika)

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