Urteil zu Kohlekraftwerk Datteln IV:
Klimakiller bleibt SchwarzbauAuch der aktuelle Bebauungsplan für Datteln IV ist unwirksam, urteilt das Oberverwaltungsgericht. Die Betriebsgenehmigung wackelt.
Aber hej, hauptsache die sondersteuern „für die unwelt, für das klima“ sitzen. Und die autokaufprämjen „für die unwelt, für das klima“. Ansonsten werden große kohleverbrennungsanlagen in bananistan einfach illegal gebaut. Und die lach- und sachp’litik sieht dann so aus:
Es sollte eine Planungsgrundlage geschaffen werden für etwas, was da schon stand
Legal, illegal, scheißegal.