Amtsgericht des tages

Das amtsgericht bautzen ist der auffassung, dass es in der BRD legal ist, auf demonstrazjonen einen buchstaben des lateinischen alfabetes (unter anderem auch auf den KFZ-kennzeichen der stadt zwickau verwendet) öffentlich zu zeigen und dass der versuch, so etwas juristisch verfolgen zu lassen, eine justizmissbräuchliche drohgebärde sei:

Die Demokratie lebt von der Meinungsfreiheit und dem freien Diskurs. Dabei ist sicher viel Unsinn, Dummheit und Provokation zu ertragen. Das Strafrecht aber darf nicht missdeutet und missbraucht werden, Unliebsames und Unliebsame in die Schranken zu weisen.

Hach! Wenn diese haltung doch nur der standard an BRD-gerichten wäre! Dass es dafür überhaupt in цeiten der alles vergällenden kriegspropaganda ein gericht braucht, weil alles in der BRD von dummheit und doppelmoral цerfressen ist.

Und ich dachte schon, ich müsse jetцt den lateinischen buchstaben „z“ durch sein kyrillisches äkwivalent „ц“ austauschen, um kein böser unterstütцer eines russischen angriffskrieges zu sein — während man den guten kumpel eines diktators und kriegsherrn in der SPD immer noch als „genosse“ anspricht, nicht wahr, genosse Schröder!

Einfach abknallen…

Die auszeichnung „goldene verhältnismäßigkeit“ geht heute an den würgermeister der stadt ostfildern, Christof Bolay (SPD), der angesichts von bis zu 140 leuten, die gegen die corona-maßnahmen demonstrieren, einfach mal ein paar demonstranten von staatsbeamten abknallen lassen möchte:

Die Stadt Ostfildern, nahe Stuttgart, droht allen, die gegen überzogene Corona-Maßnahmen und Impfpflicht spazieren gehen, „unmittelbaren Zwang“ bis hin zum Waffengebrauch an

[…] Um sicherzustellen, dass das Versammlungsverbot eingehalten wird, wird die Anwendung unmittelbaren Zwangs, also die Einwirkung auf Personen durch einfache körperliche Gewalt, Hilfsmittel der körperlichen Gewalt oder Waffengebrauch angedroht. Dies ist nach Abwägung der gegenüberstehenden Interessen verhältnismäßig […]

[Ja, ich weiß, wen ich eben verlinkt habe. Es handelt sich definitiv nicht um fäjhknjuhs, diese allgemeinverfügung existiert und sie droht in der begründung wirklich waffengebrauch an. Ich habe hier eine archivversjon verlinkt, für den unwahrscheinlichen fall, dass diesem bemerkenswerten politikdenkmal auf der webseit der stadt ostfildern in den näxsten tagen etwas zustoßen sollte. Das original liegt hier.]

Natürlich alles nur aus edelsten motiven und zum schutz der bevölkerung und des straßenverkehrs, wisst schon. Schließlich kann man sich ja mit corona anstecken, wenn ein demonstrant auf der straße an einem vorbeiläuft, oder das auto muss mal langsamer fahren, wenn ein paar leute unterwegs sind. Das ist unerträglich!!1! Da reicht der knüppel und der wasserwerfer nicht mehr aus. Aber schön weiter die antihygjenischen BRD-zwangsschulen offen halten und die wehrlos ausgelieferten kinder vorsätzlich zu einem instrument zur durchseuchung der gesamten bevölkerung machen! Widerliches arschlochpack! 🤮️

Schon erbärmlich, was vom artikel 8 des grundgesetzes für die BRD übrig bleibt, wenn sich mal in den augen eines p’litikers ein paar leute zu viel versammeln. „Zu viel“ kann da — je nach willkürlicher empfindlichkeit eines SPD-faschisten — auch mal eine niedrige dreistellige anzahl sein.

Ich gehe übrigens davon aus, dass eine solche allgemeinverfügung nicht das verwaltungsgericht übersteht, wenn sie angefochten wird.

Juchu, der staat schlägt und beißt!

Leute, die es auf den üblichen däumchenhoch- und herzchenkanälen offen abfeiern, wenn sich in den niederlanden die polizei nicht mit knüppeln begnügt, sondern ihre kampfhunde ohne maulkorb auf demonstranten hetzt, zeigen darin, wie scheißegal ihnen bei ihrem vorgeblichen „gesundheitsziel“ die gesundheit von menschen ist — und wie scheißegal ihnen wichtige zivilisatorische ziele wie menschenrechte und die verhältnismäßigkeit staatlichen eingreifens sind. Leute, die sich die brust aufreißen, um so eine beschissene kälte in die welt zu bringen, damit sie darin besser gedeihen können, zeigen darin, wie faschistisch und menschenverachtend sie geworden sind. Der vorwand für ihre lust an der gewalt gegen andere menschen ist ihnen völlig egal, und auch mit diesem grundgleichungssystem der empatie, dass sie selbst in gar nicht so ferner zeit mit gleicher unangemessener scheißhärte „behandelt“ werden könnten, sind sie überfordet. Sie äußern sich wie dumme, gefühllose faschisten.

Spaziergang

Ich finde es übrigens — ganz im gegensatz zum anliegen dieser demonstranten — gut, dass es in der BRD menschen gibt, die ihre demonstrazjonen gegen staatliches agieren nicht mehr bei behörden und polizeien ebendieses staates anmelden und dort dann einschränken oder genehmigen lassen. Das mit dem „anmelden von demonstrazjonen“ in der BRD müsst ihr mal einen franzosen erklären. Der glaubt, ihr macht einen witz, wenn ihr ihm sowas erzählt.

Was in der BRD als „radikal“ gilt

Es gilt in der BRD inzwischen unter pseudolinken bürgerlich-grünen als radikal und wird in den presseprodukten auch so bezeichnet, wenn man sich bei seinen demonstrazjonen darum kümmert, dass sie bei denen wahrgenommen werden, die mit der demonstrazjon auch gemeint sind [archivversjon]. Gottogottogott! Ich bin mal gespannt, wann so etwas das erste mal von einem dieser scheißjornalisten als „terrorismus“ bezeichnet werden wird.

Da hinten, wo euch keiner wahrnimmt, ist euer platz! Da könnt ihr demonstrieren, ist euer grundrecht! Vielen dank, dass ihr eure demonstrazjonen vorher bei den instituzjonen des staates anmeldet, gegen den ihr demonstriert! Auch weiterhin viel spaß! Fühlt euch frei!

Zitat des tages

Konsequent wurde während der Demo auf FFP2 Masken gesetzt, obwohl man doch schon nach kürzester Zeit darunter erstickt, wie man immer wieder aus Querdenker-Kreisen hört. Soweit bekannt ist bisher deshalb niemand auf der Strecke geblieben

Aber denkt hier denn keiner an late-FFP2? Wer weiß, was diese masken für langzeitfolgen haben werden!!1! 🤡️

Polizei des tages

Steht ein polizeibeamter in uniform bei einer demonstrazjon in hannover und filmt angeblich mit seinem privaten wischofon:

freiheitsfoo: Entschuldigung bitte. Können Sie mir sagen, warum Sie die Demonstration eben gefilmt haben.

Polizist: Das habe ich für meine Frau zu Hause aufgenommen.

freiheitsfoo: Aber sie stehen hier doch als Polizist im Dienst, oder?

Polizist: Das sind doch formell nur Übersichtsaufnahmen. So gute Aufnahmen wie die Kollegen der BFE mit ihren Kameras kriege ich damit nicht hin.

freiheitsfoo: Das kann ich nicht beurteilen, weil ich ihr Gerät und dessen technischen Eigenschaften nicht kenne. Für Außenstehende oder Demonstranten kann ihr Filmen eine einschüchternde Wirkung ausüben. Immerhin stehen sie hier in voller Polizeimontur.

Polizist: Finden sie das verwerflich, dass ich meiner Frau so was sende?

freiheitsfoo: Darüber könnte man im Detail streiten, aber es ist ja leider nicht unüblich, mit Smartphones Demonstrationen abzufilmen. Aber sie sind doch hier im Dienst oder nicht? Immerhin tragen Sie eine Polizeiuniform. Sind Sie im Dienst?

Polizist: Ja. Aber das war mein privates Smartphone. [Inzwischen hat er dieses in eine seiner Jackentaschen eingesteckt.]

freiheitsfoo: Ob das ihr privates Smartphone ist oder nicht kann ich nicht erkennen. Immerhin gibt es bei der Polizei Hannover doch auch Dienst-Smartphones, oder?

Polizist: Ja, aber an so was kommen wir nicht heran.

freiheitsfoo: Okay, aber so was dringt ja in diesem Detail nicht durch die Öffentlichkeit durch. Darf ich sie nach ihrer Dienst- oder Personalnummer fragen?

Polizist: Ich habe keine Personalnummer.

freiheitsfoo: Ich will ja nicht gleich nach dem Namen fragen. Aber von welcher Einheit kommen sie denn?

Polizist: Leine Anton 23.

Mit grüßen an den unbekannten hannöverschen polizeibeamten ohne personalnummer [!], der hier das auge des großen bruders spielt!

Fäjhknjuhs des tages

Ein bild sagt ja mehr als tausend worte, und manchmal werden ein paar worte dazu gesagt, damit das bild auch tausend mal mehr lügt als tausend worte. Zum beispiel bei der ARD-tagesschau bei dieser demonstrazjon in berlin am 1. august, wo es so stark differierende angaben der teilnehmerzahl von polizei und von den veranstaltern gab. Da gibt es ein foto, mit sondergenehmigung für genehme von der siegessäule aus geschossen, das recht wenig teilnehmende menschen zeigt. Allerdings ist der vom parteienstaatsfernsehen ARD angegebene aufnahmezeitpunkt eine lüge:

Es mit einer Ungenauigkeit von maximal 11 Minuten bewiesen, dass das Foto gegen 13:30 entstanden ist. Die Zeitangabe von 15:39, die die ARD-Pressestelle angab, ist daher nicht richtig

Ach, deshalb wurde die uhrzeit aus den EXIF-metainformazjonen des bildes ratzefummel rausgelöscht, bevor das foto fäjhknjuhsmäßig verwurstet wurde!

Auch weiterhin viel spaß beim bezahlen der kwasisteuer fürs bewohnen einer wohnung, mit der die tägliche lügenpropaganda im parteienstaatsfernsehen finanziert wird! Und natürlich viel spaß mit den scheißparteien, die dort die rundfunkräte besetzen! Aber bitte nicht RT gucken oder lesen, das ist pöse pöse propaganda und alles lüge!!1!!!elf!1!!

Die angesagte demonstrazjon für näxsten sonntag ist übrigens verboten worden [archivversjon]. Macht aber nix, sind ja eh alles nur nazis [archivversjon]. Also schön wegbleiben! Wer will denn schon ein nazi sein!

Die gefährlichsten „coronaleugner“ sind übrigens nach wie vor die schreibtischmassenmörder aus der regierung. Hier in niederschlagsen gehen die sommerferien morgen zu ende, und die schüler müssen wieder in die antihygjenischen BRD-zwangsschulen. Auf schulweg und schulhof herrscht zwang zum tragen eines mund-nasen-wärmtuches, in den klassenzimmern nicht. Kein scheißjornalist in der scheiß-BRD hat probleme mit den „coronaleugnern“ aus der regierung und ihren willigen gehilfen in der leererschaft. Scheißegal, wer dabei alles draufgeht!

Nachtrag: die berechnung der uhrzeit der aufnahme ist falsch.

Jetzt neu und super: demonstrazjonen mit vermummungsgebot

Die Stadt Gießen hat daraufhin die angemeldete Versammlung für die beiden verbleibenden Tage mit Auflagen versehen und unter anderem die zeitliche Durchführung auf eine Stunde beschränkt und lediglich eine stationäre Versammlung mit beschränkter Personenzahl (15) zugelassen statt des ebenfalls vorgesehenen Demonstrationszuges. Zudem war eine Pflicht zum Tragen eines Mundschutzes und ein Abstandsgebot von 1,5 m – soweit es sich nicht um Personen eines Haushaltes handelt – verfügt worden

[Lokale kopie]

Ab dem sechzehnten teilnehmer wird gekesselt!!!!1!!

Nachtrag: Die zehnte kammer des vergewaltungsgerichtes hannover hat ebenfalls ein versammlungsverbot aufgehoben:

Die Corona-Verordnung enthalte zwar in § 2 durch die Beschränkung von Zusammenkünften von Personen faktisch ein Versammlungsverbot. Ein solch generelles Versammlungsverbot, das keine Ausnahmen zulasse, sei aber nicht mit der in Art. 8 GG gewährleisteten Versammlungsfreiheit vereinbar. Bei kleinen Versammlungen bestehe die Möglichkeit, den Gesundheitsschutz durch Beschränkungen der Versammlung zu gewährleisten. So habe die Stadt Hildesheim die Möglichkeit, das Tragen eines Mundschutzes anzuordnen, die Teilnehmerzahl zu begrenzen, Abstandsregelungen zu treffen, dem Versammlungsleiter die Erfassung von Namen und Anschrift der Teilnehmer aufzugeben und ggf. das Versammlungsgelände zu umzäunen

So demonstriert man jetzt in der BRD: in limitierter anzahl, maskiert, mit abgegebenem namen und abgegebener anschrift und hinter gittern.

Ich fände es schon etwas lachhaft…

Zusätzlich müssen über den Tag verteilt zahlreiche Straßen – darunter auch einige Hauptverkehrsstraßen – im Stadtgebiet gesperrt werden, wodurch es bis in die Abendstunden hinein zu erheblichen Verkehrsbehinderungen kommen wird. Auch einige ÜSTRA Buslinien sind von diesen Sperrungen betroffen.

Die Polizei Hannover bittet ausdrücklich alle Besucher der Innenstadt, auf Kraftfahrzeuge zu verzichten und auf öffentliche oder alternative Verkehrsmittel umzusteigen

…wenn ausgerechnet die völkisch meist stark verstrahlten von der NPD jetzt am wochenende die straßen in hannover mal ein bisschen autofreier kriegen sollten.

Und nun die verkehrsmeldungen

Auch in hannover kam es verbreitet zu verkehrsbehinderungen durch landwirtschaftliche nutzfahrzeuge im stadtgebiet [archivversjon gegen die depublikazjon]. Gefällt mir. 👍 Aber ich bin auch ziemlich froh, dass ich es nicht eilig hatte und nicht mit dem auto irgendwo hinmusste, sondern auf einem viel flexibleren fahrrad saß, denn mit dem auto ging es heute nur sehr zäh. Und diese dieselmotoren waren auch nicht besonders sauber. 😉

Übrigens finde ich, dass die trecker genau das richtige tempo für die straßen der stadt haben. Wenn alle dieses tempo hätten, wäre der verkehr viel sicherer. Aber von der energieverbrauchsbilanz gibt es leider so einiges, was dagegen spräche. 😉

Demonstrazjonsrecht des tages

Ich wünsche den menschen in der BRD auch weiterhin viel spaß dabei, ihre „demonstrazjonen“ bei der polizei anzumelden. Die macht dann auflagen, und wenn man dagegen verstößt, wirds eventuell teuer und/oder der knüppel aus dem sack gelassen. Zum beispiel die auflage, dass man beim demonstrieren gegen die scheißpropaganda der scheißbildzeitung nicht die straße benutzen darf.

Titte des tages

Um die prächtigen fotos in diesem bericht einer britischen gossenzeitung sehen zu können, muss man mindestens skripten von thesun.co.uk zulassen. Wer gern prächtige milchfabriken sehen möchte: es lohnt sich (obwohl die nippel verpixelt sind, wenn über eine demo berichtet wird, die freiheit für die nippel einfordert) und ist sogar feministisch korrekt. 😉

AFD des tages

Immer wieder wird von rechter Seite behauptet, linke Proteste würden bezahlt. Nun ist eine E-Mail aufgetaucht, in der die AfD 50 Euro für die Teilnahme an einer Demonstration bietet

[Archivversjon]

Hui, ein fuffie. Davon könnte ich einen ganzen scheißmonat lang leben.

Mittlerweile bestätigte aber Parteisprecher Robin Classen die Echtheit der E-Mail. Es habe die Überlegung gegeben, einen Bus nach Berlin zu organisieren oder einen Zuschuss bei eigener Anreise zu zahlen, erklärte Classen. Der Landesvorstand habe sich für die flexiblere Lösung des Zuschusses entschieden. Die Teilnehmer reisten nun einmal aus unterschiedlichen Ecken von Rheinland-Pfalz an. Für den Zuschuss sei ein Nachweis nötig – etwa ein Foto von der Demonstration am Berliner Hauptbahnhof

Wer nix mehr wird, wird bezahlter berufsdemonstrant! :mrgreen:

Auch in österreich: mehr marktkonforme demokratie!

Kann ja nicht angehen, dass menschen von ihrem demonstrazjonsrecht gebrauch machen und damit umsatzeinbußen bei einzelhändlern verursachen!

Trefelik sieht Händler aufgrund der Kundgebungen vor ihren Geschäftstüren um Kundschaft bangen. Er bringt daher morgen, Dienstag, einen Antrag im Wirtschaftsparlament ein. Demnach sollen in Wien Plätze für freie Meinungsäußerung vorab definiert werden.

Die Zahl der Demos habe in den vergangenen sechs Jahren erheblich zugenommen, wie aus dem Antrag hervor geht. Wiener Händler erlitten dadurch Umsatzeinbußen von teilweise bis zu 70 Prozent.

Tja, wenn die wiener händler zu blöde sind, einfach vor ihren scheißläden überteuerte heiße würstchen und getränke für die demonstranten zu verkaufen, dann müssen sie halt eine einschränkung von verfassungmäßig gegebenen grundrechten einfordern. Am besten, die leute demonstrieren nur noch dort, wo ihre demonstrazjon von niemanden mehr bemerkt werden kann, dann ist alles wieder in butter und die geschäfte laufen wieder wie geschmiert. Auch die polizeiarbeit wird dadurch sehr erleichtert. Man könnte zum beispiel gleich einen großen demonstrazjonskäfig aufstellen und sich das komplizierte einkesseln sparen.

Es kommen heitere zeiten in der europäischen unjon, dieser wertegemeinschaft der menschenrechte und so blah blah weiter…

Ich hätte ja nicht geglaubt…

Ich hätte ja nicht geglaubt, dass mich irgendetwas dazu motivieren könnte, das blog von Christopher Lauer zu verlinken, aber diese angemeldete demonstration gegen die paramedizinische folter von autistischen kindern mit bleichmitteleinläufen am samstag, den 26. april um 10:00 uhr vorm hannover congress centrum ist mir einen hinweis wert.

Wer sich nicht so gut in hannover auskennt und trotzdem teilnehmen möchte: das HCC ist hier. Bei etwas größeren veranstaltungen ist es oft etwas schwierig, in der unmittelbaren nähe einen parkplatz zu finden, deshalb könnte es eine gute idee sein, einfach auf dem zoo-parkplatz zu parken und die gefühlten fünfhundert meter zu fuß zu gehen — natürlich kostet das ein bisschen geld. Ansonsten: irgendwo parken, mit dem recht teuren nahverkehr (2,40 euro für eine einzelkarte) zum hauptbahnhof fahren, dort in die straßenbahn-linje 11, richtung zoo einsteigen und direkt dem HCC vor die türen fahren. Ach ja, hier noch die obligatorische nahverkehrsübersicht

(Ich werde wahrscheinlich nicht dort sein.)

Was kann man gegen demonstrazjonen tun?

Es antworten BRD-p’litiker, vorwiegend aus der hamburger CDU:

  • Man kann leute, die demonstrazjonen anmelden, im vollem umfang haftbar für die taten anderer menschen machen.
  • Man kann jede demonstrazjon präventiv videoüberwachen — es handelt sich ja sowieso um gewalttätigen abschaum.
  • Man kann telefonie und internet in der BRD vollständig anlasslos überwachen, um irgendwelche verabredungen aufzuspüren.
  • Man kann demonstranten den führerschein wegnehmen.
  • Man kann demonstranten das abitur und hochschulabschlüsse verweigern.

Alles miteinander „lupenreine demokraken“…