Wer hat uns verraten? Sozjaldemokraten. Wer fängt an, zu stinken? Die linken, die linken!

Als „Hartz-IV-Rebellin“ wurde Inge Hannemann (52) deutschlandweit bekannt. Die ehemalige Mitarbeiterin des Jobcenters Altona hatte sich geweigert, Sanktionen gegen Langzeitarbeitslose zu verhängen. Später engagierte sie sich auch politisch gegen das „System Hartz IV“ und zog für die Linkspartei in die Bürgerschaft ein. Doch jetzt verlässt sie die Linke, denn das Thema spiele für die Partei keine große Rolle mehr

[Archivversjon]

Wartet mal noch ein bisschen, bis nach der näxsten bummstagswahl, wo die scheißlinke, diese SPD 2.0, sich sofort mit den toten, halbverwesten schweinen von der scheiß-SPD unter kanzlerkandidat Olaf „hartz IV baumeister“ Scholz und den hochnotbürgerlichen scheiß-hartz-IV-grünen ins koalizjonsbett legen wird, wenn sich nur die möglichkeit auf pöstchen und pfründe eröffnet.

Urteil des tages

Urteil:
Jobcenter darf keine Bettlägerigkeitsbescheinigung verlangen

[…] Das Jobcenter wies den Widerspruch allerdings zurück und erklärte, dass sich die Mitwirkungspflicht der Frau nicht allein durch das Schreiben von Bewerbungen erschöpfe. Ein Nichterscheinen zu dem Beratungstermin könne nur durch wichtige Gründe, wie etwa eine Krankheit, entschuldigt werden. Die Leistungsempfängerin habe jedoch die in der Rechtfolgenbelehrung geforderte Bettlägerigkeitsbescheinigung bei Terminversäumnissen im Krankheitsfall nicht vorgelegt. Diese sei grundsätzlich als „Nachweis dafür vorzulegen, mit der Ihr Arzt bestätigt, dass Sie aufgrund Ihrer Erkrankung nicht in der Lage waren, zum angegebenen Termin beim Leistungsträger zu erscheinen“, hieß es in der Belehrung, die mit der ursprünglichen Termineinladung bei der Frau einging […]

Hartz IV des tages

Dies ist eine meldung aus der BRD, nicht aus der „volxrepublik“ china:

Laut Pressemitteilung der Stadt Offenbach vom 16.09.2019 startet ab Januar das Pilotprojekt mit dem Namen „Kooperation für Prävention, Fitness und Gesundheit im Jobcenter“, dessen zentraler Bestandteil die Erfassung individueller Daten von Langzeitarbeitslosen per „Aktiv-App“ ist […] Ein intelligenter Algortithmus [sic!] soll aus den gesammelten Daten den sogenannten „Reha-Score“ berechnen, welcher Auskunft über den Grad der Erwerbsfähigkeit der betroffenen Hartz IV Empfänger geben soll

Weia! Das dschobbcenter soll also seine entscheidungen auf grundlage eines „intelligenten algoritmus“ treffen, der überwachungsdaten interpretiert — für eventuelle fehler wird keiner haften. Kann man ja auch nix gegen machen, gegen fehler, ist ja ein „intelligenter algoritmus“, also kein algoritmus, den man analysieren, verstehen und entfehlern könnte, sondern ein angelerntes neuronales netzwerk.

Ich will mal hoffen, dass ich hier etwas völlig falsch verstehe. Ansonsten, liebe benutzer von wischofonen, „intelligenten“ lautsprechern (früher als „mikrofone“ bekannt) und „smarten“ geräten: willkommen in genau dem technokratischen scheißfaschismus, in dem ihr euch so wohl fühlt!

Habe ich gar nicht mitbekommen…

dieses urteil des EuGH:

Leistungen zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Lebensstandards sind unantastbar. Das hat die große Kammer des EuGH in der Rs Haqbin (C-233/18) am 12. November 2019 für das Flüchtlingssozialrecht entschieden […] Die Entscheidung kam nur eine Woche, nachdem das BVerfG mit langen, aber kaum überzeugenden Ausführungen (dazu z.B. hier) versucht hat, zu plausibilisieren, warum ein Entzug existenzsichernder Leistungen (ein Minimum unter Minimum) möglich ist – ja sogar Leistungskürzungen bis zu 100 Prozent nicht auszuschließen sind. Der EuGH hingegen hat deutlich konstatiert, dass Leistungen, die einen menschenwürdigen Lebensstandard (also ein menschenwürdiges Existenzminimum) sicherstellen, nicht verhandelbar sind und unter keinen Umständen sanktioniert und mithin eingeschränkt oder entzogen werden dürfen. Die Mitgliedstaaten müssen dauerhaft und ohne, auch nur zeitweilige, Unterbrechung einen menschenwürdigen Lebensstandard gewährleisten

Ich sage mal — wohlgemerkt als nichtjurist — wenn das für einen menschen in einem flüchtlingslager gilt, dann gilt es erst recht für einen ganz gewöhnlichen BRD-bewohner, der als mensch ja auch im genuss dieser ominösen menschenrechte sein sollte. Das sankzjonsmühlensystem des hartz-IV-staates BRD verstößt damit klar gegen europäisches recht. Gut, eigentlich war auch ohne dieses urteil klar, was die menschenrechte sind, aber darum kümmert sich ja kein volxzertreter in einer BRD, in der jeder bruch des grunzgesetzes straffrei ist. Und mit so einem urteil kümmern die sich auch nur widerwillig und wie ein schäbiges arschloch von betüger nach weiteren sozjalfoltermaßnahmen schauend darum.

Warum ich das urteil nicht mitbekommen habe? Vermutlich weil kein nach lüge und scheiße stinkender kwalitätsjornalist aus der BRD darüber berichtet hat. Man darf aber nicht von lügen- und propagandapresse sprechen, das ist pfui und nazi, der onkel jornalist sagt es euch ja immer wieder.

Krankschreibung des tages

Ein abhängig beschäftigter mensch in der BRD, der krank ist, geht zum arzt, holt sich seine krankschreibung ab, schickt die zum arbeitgeber, legt sich ins bett und kuriert seine krankheit aus. Kein problem. Und vor allem: eine krankheit kann nicht in die armut oder gar in obdachlosigkeit führen, nur, weil man mal nicht so kann, wie man vielleicht selbst gern möchte und dafür eine sankzjon aufgebrummt wird.

Ganz anders ist es bei hartz-IV-empfängern in der BRD, die einen vom dschobbcenter gesetzten termin beim dschobbcenter haben und wegen des p’litisch gewollten BRD-dschobbcenterterrors im krankheitsfall das folgende beachten sollen:

Bitte beachten Sie im Krankheitsfall: Eine ärztlich bescheinigte Arbeitsunfähigkeit bedeutet nicht zwingend, dass Sie nicht in der Lage sind, einen Meldetermin wahrzunehmen. Die Vorlage einer einfachen Arbeitsunfähigkeitsbescheinungung kann daher nicht als wichtiger Grund für Ihr Nichterscheinen zum genannten Meldetermin anerkannt werden. Sollten Sie den genannten Termin aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrnehmen können, legen Sie bitte eine Bescheinigung Ihres behandelnden Arztes vor, aus der hervorgeht, dass Sie aus gesundheitlichen Gründen gehindert sind, den Termin wahrzunehmen. Sofern Ihnen Kosten für diese Bescheinigung entstehen, werden diese im Umfang von 5,36 € übernommen.

Sollten Sie von Ihrem behandelnden Arzt eine solche Bescheinigung für den oben genannten Termin vorlegen, erscheinen Sie jedoch bitte am ersten Tag, an dem die von Ihrem behandelnden Arzt bescheinigten gesundheitlichen Gründe nicht mehr vorliegen, im oben genannten Büro des Jobcenter. Ist dieser Tag ein Tag, an dem das Jobcenter nicht dienstbereit ist (z.B. ein Samstag, Sonntag oder Feiertag), sprechen Sie bitte am folgenden Werktag persönlich bei dem oben genannten Ansprechpartner / der oben genannten Ansprechpartnerin des Jobcenters vor.

So funkzjonieren die sankzjonsmühlen des hartz-IV-staates BRD, die aus verarmten kranken menschen noch ärmere kranke menschen mit schweren existenzjellen problemen machen.

Aber einen trost gibt es bei alledem: ein totenschein wird vermutlich ohne kostenpflichtiges, nur bis zu einer niedrig angesetzten obergrenze finanziertes zusatzdokument akzeptiert.

Danke, scheiß-SPD! Danke, scheißgrüne! Danke, scheiß-CDU! Danke, scheiß-FDP!

via @InfraRiotGirl@twitter.com, @benediktg5@twitter.com

Verfassungsfeinde des tages

Da hat die karlshure in den roten roben mal geurteilt, dass hartz-IV-sankzjonen über dreißig prozent ein zu heftiger eingriff und damit grunzgesetzwidrig sind, da setzen sich die berliner verfassungsfeinde aus der CSPDU gleich mal zusammen und und überlegen sich, wie man den sankzjonsterror trotzdem weiterführen kann [archivversjon].

So sollen verschiedene Sanktionen kombiniert werden können, die die 30 Prozent zusammen deutlich überschreiten, heißt es in dem Entwurf

Dass es wohl wieder jahre dauern wird, bis dann die karlshure mal feststellt, dass man trotz verhängter sankzjonen irgendwie leben können muss, wenn die grundrechte im grundgesetz überhaupt noch eine bedeutung haben sollen, dass in diesen jahren leute in suizid, hoffnungslosigkeit, hunger, kriminalität, obdachlosigkeit und verzweiflung getrieben werden, ist den berliner verfassungsfeinden und menschenfeindlichen arschlöchern aus der CSPDU dabei völlig scheißegal. Oder sie hoffen einfach darauf, dass sie bis dahin auch die karlshure mit menschenverachtenden verfassungsfeinden besetzen können. Aber wie es auch kommt: leider ist es in der BRD straffrei, wenn scheißp’litiker vorsätzlich eine grundgesetzwidrige scheißp’litik machen.

So sieht es aus im hartz-IV-staat BRD

„Wir brauchten das Geld einfach“, sagt Janine H. am Donnerstag vor Gericht. Zehn Monate zuvor war ihr Sohn zur Welt gekommen. Ihr Mann war arbeitslos, das Geld knapp

Danke, scheißgrüne! Danke, scheiß-SPD! Danke scheiß-CDU und scheiß-FDP, die das das gut findet und einfach weiterführen könnt! Danke, scheiß-AFD, die du das noch schlimmer machen würdest!

Staatlich subvenzjonierte lohndrückerei in der BRD

Zehn Milliarden Euro in 2018
Hunderttausende erhalten trotz Jobs Hartz IV

[Archivversjon]

Aber hej, leute, klagt mal nicht. Wenn ihr euch jetzt ganz still und stumm vier verdammte jahrzehnte lang mit hungerlöhnen abfüttern lasst, von denen ein mensch kaum existieren kann, dann kriegt ihr wenigstens die neue rente. Danke, scheiß-SPD! Und ein dank an die scheißgrünen für das hartz-IV-system, das diese zustände vorsätzlich herbeigeführt hat! Gruß auch an die scheißgewerkschaften, die das durch untätigkeit mitgetragen haben. Die setzen sich jetzt PRessewirksam für juhtjuhbber ein, die so ein armes leben haben… 🤮

Scheißgrüne des tages

Mit winkewinke und gruß aus alzheim! Diese scheißgrünen sind wegen ihrer intelligenz- und menschenverachtung genau so unwählbar wie die scheiß-SPD, wenn nicht gar noch schlimmer, denn sie fordern offensiv noch mehr massenverarmung für die menschen in der BRD ein und haben auch schon die entwürfe ihrer grünorwellschen sprachregelungen fertig, die euch erklären, warum armut der neue reichtum ist.

Scheißgrüne, kompostiert euch! ⚰️

Ach ja, Fefe kotzt auch über die scheißgrünen. 🤮

Aus dem hartz-IV-staat BRD

Berlin: (hib/CHE) Im vergangenen Jahr sind rund 900.000 neue Sanktionen an Bezieher von Arbeitslosengeld II verhängt worden. 172.000 erwerbsfähige Leistungsbezieher unter 25 Jahren und 72.000 alleinerziehende erwerbsfähige Leistungsberechtigte wurden neu sanktioniert. Das geht aus einer Antwort (19/13116) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/12199) der Fraktion Die Linke hervor

Zur sicherheit: archivversjon.

Fast eine milljon menschen, für deren arbeit niemand mehr so bezahlen will, dass man davon auch leben könnte, wurden vom rot-grün gemachten und schwarz weitergeführten hartz-IV-angstsystem in die bettelei oder sogar in die obdachlosigkeit sankzjoniert. Das ist mehr als ein prozent der bevölkerung. Und das ist nur die bilanz eines einzigen verdammten jahres.

Nur für den unwahrscheinlichen fall, dass sich leute in den so genannten „parteien der mitte“ gerade fragen, wieso ihre wahlergebnisse jedes jahr ein bisschen beschissener aussehen. Und ja, dieser wahnsinn greift auch immer stärker in die mittelschicht hinein. Und ja, die aussicht, sich mit seiner hungerrente nach einem leben voller arbeit zu elendslöhnen auch noch mit willkürbehörden des BRD-sozjalsystems rumschlagen zu müssen, haben auch immer mehr menschen mit 40-stunden-woche und oft unbezahlten überstunden.

Auch weiterhin viel spaß mit der „wirtschaftskonformen demokratie“ (A. Merkel). Die scheiß-SPD ist der scheiß-CDU und der scheiß-CSU nur ein bisschen in die bedeutungslosigkeit vorangegangen.

Danke, scheiß-SPD! Danke scheißgrüne!

Endlich kommt die hartz-IV lohndrückereip’litik mit von dschobbcentern erzwungener arbeit bei zeitarbeits-sklavenhändlern bei den leuten an: Die anteil der rente beziehenden menschen aus hannover, die ergänzend zu ihrer ärmlichen altersrente anspruch auf hartz-IV-zahlungen haben und damit vor augen haben, dass sie bis zum tod der unmenschlichen gängelei von BRD-behörden ausgeliefert sind, ist in den letzten zehn jahren um 38 prozent gestiegen.

Aber das konnte in der scheiß-SPD und bei den scheißgrünen zur Schröder-Fischer-zeiten ja niemand von den arschlöchern absehen, dass auf staatlich gedrückte hungerlöhne dann elendsrenten folgen. Das ist ja als zusammenhang viel zu überraschend. Das wird schon lustig, wenn nicht einmal mehr die menschen, die keine zukunft mehr vor augen haben, dieses geschmeiß aus scheiß-SPD und scheißgrünen wählen können, weil das einfach nur noch dumm wäre. So schnell wäxt das gras da nicht drüber, dass diese scheiße vergessen wird…

Stirb, du arschloch-SPD, stirb! Verrecke, scheißgrüner feind, verrecke!

Herzlichen glückwunsch, deutschland!

Vor sechzehn Jahren verkündete Gerhard Schröder unter „Standing Ovations“ der SPD den Anfang vom Ende unseres sozialen Rechtsstaats

Nicht, dass noch jemand vergisst, warum menschenverachtende parteien wie die scheißgrünen (die zwar im text vergessen wurden, das alles aber nibelungentreu mitgestaltet und mit abgenickt haben) und die faschistoide scheiß-SPD (die Gerhard „Putin ist ein lupenreiner demokrat“ Schröder bis heute zu ihren veranstaltungen einlädt und immer noch von Schröders seilschaften geprägt ist) für alle zeiten unwählbar geworden sind.

via b’s weblog

„Hartz fear“ des tages

Schockierende Studie
Jeder Dritte Hartz 4-Empfänger kann sich kein richtiges Essen leisten

Wer ist denn von dieser studie geschockt? Doch nur jemand, der in einer parallelwelt lebt oder sich aus der menschenverachtenden bildzeitung „gebildet“ hat. Das kaputthungern derjenigen menschen, deren arbeit niemand mehr so bezahlen will, dass sie davon leben könnten, ist p’litische absicht, die mit allen mitteln vorangetrieben wird. Eingeführt von scheiß-SPD und scheißgrünen, fortgesetzt von scheiß-CDU, scheiß-CSU und scheiß-FDP.

Mit allen mitteln?

Ja, mit allen mitteln.

Hier in hannover zum beispiel müssen hartz-IV empfänger aus dem (überwiegend sehr armen, früher von arbeitern geprägten) stadtteil linden-nord nicht etwa zum dschobbcenter an der ecke goethestraße-brühlstraße, was ein weg wäre, den viele menschen auch zu fuß bewältigen könnten, wenn das geld mal ein bisschen enger ist (rd. zwei kilometer). Nein, die werden schön zur vahrenwalder straße geschickt. Das geht keiner mehr zu fuß, es sind deutlich über sex kilometer fußweg, selbst wenn man ein paar abkürzungen kennt. Na ja, und einmal mit dem nahverkehr hin und zurück ist in scheißhannover so unfassbar teuer, dass man als einzelperson davon zwei ganze tage zwar nicht vollwertig, aber immerhin sättigend und nicht direkt ungesund essen kann (sonderangebote bei gemüse werden sowieso wahrgenommen). Das ist absicht. P’litische absicht. Von den verrotteten, menschenfeindlichen arschlöchern aus SPD, CDU, CSU, FDP und scheißgrünen genau so gewollt. Dann ist halt ein drittel der JVA hannover mit schwarzfahrern belegt. Prima, dann ist ja auch kein platz mehr für die organisiert kriminellen aus dem VW-werk stöcken, zu schade, dass sich da die ermittlungen nicht lohnen. (Nein, ich meine nicht die arbeiter, die schreiben ja keine betrugssoftwäjhr, sondern arbeiten.) Armut muss wie kriminalität bekämpft werden, am besten mit zucht und hunger. Und großkriminelle müssen das arschloch noch vergoldet kriegen. Kein bisschen anders ist das gemeint. Kein bisschen anders ist das gewollt. Und wer da als armer mensch nicht mithalten kann, der wird halt hundert-prozent-sankzjoniert, verliert seine wohnung und hungert richtig. Dass das genau so und nicht anders gewollt und gemeint ist, sieht man vor allem, wenn man sich überlegt, dass das dschobbcenter in der calenberger esplanade direkt in sichtweite des ihmezentrums und damit unmittelbar bei linden-nord liegt. Hier sollen arme systematisch noch weiter verarmt werden. Widerlich! Menschenverachtend! Faschistoid! Präsentiert von den gleichen stinkenden fascho-arschlöchern, die meinen, dass der markt schon jedem eine wohnung geben wird — und wer keine kriegt, soll halt sterben gehen.

Der so genannte rechtsruck ist übrigens im wesentlichen eine flucht vor der scheiß-SPD und den scheiß-grünen (und teilweise auch vor Angela Merkels wertneutral beflissener umverteilungs- und massenverarmungsp’litik unter der bleiernen raute), und wenn die AFD nicht so offen für völlig unerträgliche bräunlinge und für vollidjoten wäre, dann wäre das alles noch viel heftiger. An den unverhohlenen faschismus hat man sich hier nämlich schon längst in seiner dareichungsform CDU, SPD, CSU, FDP und scheißgrüne gewöhnt. *kotz!*

Gruß auch an die scheißjornalisten in ihren parallelwelten!

„Hartz fear“ des tages

Ein Jobcenter gibt Hartz-IV-Empfängern offenbar den Tipp, sich bei der Wohnungssuche auf einem Campingplatz zu melden […] Das Magazin berichtet über einen 84-jährigen Bewohner, der in einem Wohnwagen lebt – ohne fließendes Wasser, ohne richtige Heizung. Eine richtige Wohnung könne er sich nicht leisten. Für den Wohnwagen zahlt er dem Beitrag zufolge 250 Euro plus Strom

[Archivversjon gegen das vergessen im internetz.]