Das arbeitsgericht dresden über die BRD-impfpflicht durch die hintertür

Gericht:
Unbezahlte Freistellung Ungeimpfter rechtswidrig

Das Arbeitsgericht Dresden hat die unbezahlte Freistellung der Mitarbeiterin eines Seniorenheims wegen fehlender Corona-Impfung als rechtswidrig eingestuft. Im konkreten Fall ging es um eine Köchin, die ihrem Arbeitgeber im vergangenen Frühjahr keinen Impf- oder Genesenen-Nachweis vorgelegt hatte. Daraufhin war sie mit Verweis auf die einrichtungsbezogene Impfpflicht suspendiert worden […] In der Folge habe sie bis Jahresende keinen Lohn mehr erhalten […] Das Arbeitsgericht stufte dies als rechtswidrig ein und verurteilte den Arbeitgeber dazu, der Frau den Betrag von mehr als 18.000 Euro brutto nachzuzahlen

[Archivversjon]

Wer von solchen rechtswidrigen willkürakten seines ausbeuters betroffen ist und selbst klagen möchte: das aktenzeichen ist 4 Ca 688/22. Das urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

Grüße auch an die damalige CDU-SPD-bummsregierung, die solche zustände explizit gewünscht hat und mit ihren evidenzfreien willkürgesetzen ausbeuter zu solchen rechtswidrigen willkürakten vorsätzlich ermutigt hat.

Aus dem land der einrichtungsbezogenen corona-impfpflicht

Corona
Klinik bittet ungeimpfte Ärzte und Pfleger weiterzuarbeiten

Das Universitätsklinikum Regensburg (UKR) hat jetzt an seine ungeimpften Mitarbeiter appelliert, nicht zu kündigen. In dem Schreiben, das der Berliner Zeitung vorliegt, heißt es, man bitte „alle betroffenen Mitarbeiter, die weiteren Entwicklungen und Entscheidungen abzuwarten und ihrerseits keine Maßnahmen zur eventuellen Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses am UKR zu erwägen“. Unterschrieben ist die interne Mitteilung von Oliver Kölbl, er ist ärztlicher Direktor des Klinikums

[Archivversjon]

BRD-impfpflicht des tages

Diese bußgeldbewehrte und mit betretungsverboten für den arbeitsplatz verbundene „einrichtungsbezogene corona-impfpflicht“ ist mal wieder so ein richtiges BRD-erfolgmodell mit gleißendem leuchtturmkarakter.

In Sachsen ist nach einer aktuellen Umfrage der Leipziger Volkszeitung noch kein Betretungsverbot ausgesprochen worden. Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) sagte der Zeitung: „Wir vertrauen den Landkreisen und kreisfreien Städten an dieser Stelle voll und ganz und wir haben auch immer gesagt, dass dort, wo die Versorgungssicherheit nicht gewährleistet werden kann, kein Betretungsverbot ausgesprochen werden kann.“

[…] Vergangene Woche hatte das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht zudem entschieden, dass Gesundheitsämter nicht ohne Weiteres mit Bußgeldandrohung Impfnachweise fordern können. Dies hatte im verhandelten Fall das Gesundheitsamt der Stadt Flensburg getan und den sofortigen Vollzug des Verwaltungsaktes angedroht, berichtet der Focus und zitiert aus der Begründung, dass im Gesetz „keine unmittelbare, notfalls mit Verwaltungszwang durchsetzbare Impfpflicht“, also kein Impfzwang statuiert worden sei. Es solle vielmehr ein indirekter Impfdruck erzeugt werden. Das Urteil habe bundesweite Bedeutung, sagte eine Gerichtssprecherin

„Freiwillige selbstkontrolle“ ist doch immer das größte und beste! Vor allem nachdem der gesetzgeber objektiv wirkungslose gesetze erlassen hat, deren einzige funkzjon eine möglichst große gängelung und verängstigung der menschen ist. Die naheliegende frage, wie es wohl kommt, dass ausgerechnet menschen, die im gesundheitswesen arbeiten, von einer impfung absehen, wird dabei nicht einmal gestreift. Dabei könnte so viel licht in der birne aufgehen, wenn dabei klar würde, dass viele dieser menschen bei den kirchlichen trägern oder beim toten kreuz befristete arbeitsverträge haben, hungerlöhne kriegen, bis zum zusammenbruch ausgebeutet werden und sich nach einem längeren krankheitsausfall jede hoffnung auf eine verbesserung ihrer persönlichen situazjon abschminken können — unter solchen umständen nehmen einige halt keine „impfung“, die viele menschen für mehrere tage krank macht.

Der foren-ratzefummel bei heise scheint heute übrigens mal wieder viel benutzt zu werden…

Urteil des tages

Das so genannte „bundesverfassungsgericht“ sieht keine probleme mit einer einrichtungsbezogenen impfpflicht und hat entsprechende verfassungsbeschwerden zurückgewiesen.

Die angegriffenen Vorschriften verletzen die Beschwerdeführenden nicht in ihren Rechten insbesondere aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG und Art. 12 Abs. 1 GG. Soweit die Regelungen in die genannten Grundrechte eingreifen, sind diese Eingriffe verfassungsrechtlich gerechtfertigt. Der Gesetzgeber hat im Rahmen des ihm zustehenden Einschätzungsspielraums einen angemessenen Ausgleich zwischen dem mit der Nachweispflicht verfolgten Schutz vulnerabler Menschen vor einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und den Grundrechtsbeeinträchtigungen gefunden. Trotz der hohen Eingriffsintensität müssen die grundrechtlich geschützten Interessen der im Gesundheits- und Pflegebereich tätigen Beschwerdeführenden letztlich zurücktreten

Kurz verlinkt

Ein kommentar von Harald Neuber in der telepolis zur (immer noch im raum stehenden) corona-impfpflicht in der BRD… nein, das ist nicht vom tisch. Grundrechte sind eh nur temporäre privilegjen, wie man in den letzten zwei jahren eindrucksvoll von den herrschenden und besitzenden der BRD demonstriert bekommen hat.

Fäjhknjuhs des tages

Coronapandemie
Krankenkassen haben zu wenig Papier für Umsetzung der Impfpflicht

Die gesetzlichen Krankenkassen halten die geplante Impfpflicht in der Coronapandemie für nicht umsetzbar – unter anderem, weil es kein Papier für die Anschreiben der Versicherten gebe. Vom Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) heißt es, dass in Europa ein »akuter Papiermangel« herrsche. Somit fehle aktuell das Material »für die rund 120 Millionen Schreiben«, die zur Information der Versicherten vorgesehen sind, heißt es in Stellungnahmen des GKV zu zwei der vorgeschlagenen Gesetzentwürfe, über die auch die »Bild«-Zeitung berichtet

[Archivversjon]

Unglaublich, was für räuberpistolen das relozjusblättchen von der bildzeitung abschreibt und zu artikeln macht. Wenn wir einen derartigen papiermangel in der BRD hätten, wüssten wir es längst. Weil die bundesverwaltung zusammengebrochen wäre. Und natürlich, weil die spämmigen arschlöcher¹ von der deutschen pest nicht mehr in jedem briefkasten, auf dem kein explizites „hier bitte nicht reinkacken“ steht, einen einlauf aktuell reinkacken würden.

Bart Simpson steht vor der tafel und schreibt sie mit dem satz »ich werde nicht mehr aus der bildzeitung abschreiben« voll...

¹Ich meine nicht die unterbezahlten zusteller auf ihren schweren fahrrädern, sondern die arschlöcher etliche ebenen höher, die das für eine gute geschäftsidee halten.

„Nebenwirkungsfreie corona-impfung“ des tages

Die betriebskrankenkasse provita hat beim durchschauen ihrer abgerechneten behandlungen festgestellt, dass es viel häufiger nebenwirkungen der coronaimpfungen gibt, als das robert-koch-beleidigungsinstitut uns glauben machen möchte [sicherheitskopie des briefes]:

Hochgerechnet auf die Anzahl der geimpften Menschen in Deutschland bedeutet dies, dass circa 4-5 % der geimpften Menschen wegen Impfnebenwirkungen in ärztlicher Behandlung waren

Da freut man sich doch doppelt, wenn demnächst eine völlig sinnlose impfpflicht eingeführt wird…

Die ausbeuter wollen nicht auch noch die einhaltung der geplanten impfpflicht kontrollieren

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) ist gegen eine mögliche Zuständigkeit der Arbeitgeber bei der Abfrage des Impfstatus der Beschäftigen im Falle der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen Covid-19 . Man lehne es ab, die Kontrollen der Impfungen bei Mitarbeitern durch Arbeitgeber durchzuführen: „Der Staat darf seine Kontrollpflichten nicht auf Dritte übertragen“, sagte BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter der Tageszeitung „Rheinische Post“.

[Archivversjon]

Kennt ihr den schon?

Markus Söder (CSU), minipräsi von bayern, so: nicht einmal die spezjelle corona-impfpflicht für pflegekräfte ist staatlich durchsetzbar, ich setze da deshalb den vollzug aus [archivversjon]:

Er sei dafür, hier »großzügigst« vorzugehen, »was de facto auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft«, sagte CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder am Montag im Anschluss an eine Sitzung des CSU-Vorstands in München […] Söder begründete das im Detail noch auszuarbeitende gesonderte bayerische Vorgehen mit Schwierigkeiten der Pflegeeinrichtungen bei der Versorgung mit Personal

Na, da wünsche ich der BRD aber viel spaß beim durchsetzen einer allgemeinen impfpflicht für die gesamte bevölkerung! Das wird sicherlich ein riesenerfolg!!1! 🤭️

Lebt hier ein nicht geimpfter mensch von hartz IV

Die Agentur für Arbeit müsse im Falle eine [sic!] allgemeinen Impfpflicht zudem prüfen, ob Ungeimpfte zeitweise kein Arbeitslosengeld erhalten, sagt Detlef Scheele

[Archivversjon]

Das wort „hartz IV“, die umgangssprachliche bezeichnung für das arbeitslosengeld II, hat der kwalitätsjornalist in seinem artikel natürlich vermieden. Sonst würde es ja fast so aussehen, als würde man menschen vor die alternative „spritze oder hunger und obdachlosigkeit“ stellen. So wird das wort vom „impfzwang“ für einen teil der betroffenen wenigstens ein bisschen wahrer.

Grüße auch an die neue obermotzin der bundesagentur für lohndrückerei und elend: A. Nahles.

Na, wie oft wollt ihr euch buhstern lassen?

Eure bimbesrepublik deutschland hat für jeden ihrer bewohner rd. sieben corona-impfdosen bestellt, und diese ganze impfplörre kann man doch nicht einfach so wegkippen und als verlust abschreiben, das muss alles in den arm!!1! Kommt, lasst euch impfen! Es ist vernünftig! Eure bundesregierung hat es euch gesagt!

Und ja, liebe pawlowsche hunde im internetze, ich weiß genau, was ich verlinke. Eigentlich wollte ich eine klar jornalistische webseit verlinken, aber die nach scheiße stinkenden scheißjornalisten aus der contentindustrie enthalten euch diese kleine, für viele vielleicht p’litisch oder persönlich relevante informazjon einfach vor, denn eine wahrheitspresse ist es nun einmal nicht. Dann eben den blauen boten. Da ist auch nicht so viel überwachende javascript-scheiße und klick-mich-gängelung auf der webseit verbaut wie bei den scheißjornalisten. Die kwelle für den verlinkten text ist eine meldung des deutschen bundestages, diese kwelle ist dort auch verlinkt, denn es ist ja kein jornalismus, und ich habe keinen grund, daran zu zweifeln. Oder verkündet der deutsche bundestag jetzt auch schon fäjhknjuhs auf seiner webseit?

Sieben piekser für jeden von euch! Mindestens, denn man kann ja noch nachbestellen! Mit impfpflicht! Vorangetrieben von einem lügner prof. dr. Kallelaut, der zu glauben vorgibt, dass bremen an der niederländischen grenze liegt. Trotz hinweis der EMA, dass das nicht funkzjoniert und gefährlich ist. Und zu allem überfluss und überdruss mit einem dysfunkzjonalen impfstoff, der im regelfall weder eine infekzjon, noch eine erkrankung, noch eine weitergabe des scheißvirus durch geimpfte verhindert, so dass die ganzen anderen maßnahmen weiterlaufen werden. Das impfversagen wird also gleich mit der „impfung“ mitgeliefert. Dafür ist die impfung aber eher schlecht verträglich. Sie scheint so schlecht verträglich zu sein, dass es ein problem ist, dass sich dermaßen viele menschen aus der hochrisikogruppe in der medizinischen pflege nicht impfen lassen wollen, so dass eine dort angeordnete impfpflicht zu einem versorgungsproblem führen könnte. Darüber berichteten sogar die bürgerliche scheißpresse und das BRD-parteienstaatsfernsehen, bevor sie wieder schwiegen. Aber die werfen natürlich nie die extrem naheliegende frage auf, wie man in einem medizinberuf arbeiten kann, durch diese arbeit täglich einem deutlich erhöhtem risiko ausgesetzt sein kann und sich trotzdem nicht den „kostenlosen“ (ist er nicht, die rechnung wird von der BRD und ihren steuerzahlern mit geld bezahlt, mit dem man auch sinnvolles tun könnte) piekser abholen will. Sind diese leute einfach alle dumm? Oder haben sie vielleicht gründe, vielleicht sogar welche aus eigener erfahrung und anschauung in ihren berufen? Na gut, ich gebe es zu, die beiden scheinfragen gerade waren sehr manipulativ, und die wahrscheinlichsten gründe für die „impfzurückhaltung“ vom abhängig beschäftigten in der pflege sind ihre p’litisch ermöglichten und gewollten unmenschlichen und ausbeuterischen arbeitsbedingungen. Aber hej, das kann man ja einfach so lassen und ein bisschen beten! Und natürlich auf der anderen seite die sechzig-stunden-woche p’litisch einführen! Halleluja! Wisst schon, für die gesundheit!!1! 🤢️

Bild von pinhead aus den hellraiser-filmen, darunter der text: ich habe kein problem mit einer impfpflicht

Grüße auch in die goldgrube 12! Das hat sich sicher sehr gelohnt. Der goldrausch führt zu einem kursfeuerwerk an der börse. Wer da hat, dem wird gegeben! Lasst uns die letzte lebenskraft der schwachen an die löwen verfüttern! Aber lasst ihre arbeitskraft übrig! So billige arbeitskraft. Hurra! 🍌️

Und wer — vielleicht sogar aus gründen — etwas gegen die impfpflichtpläne der gegenwärtigen scheißregierung hat, ist rechtsradikaler verschwörungsmystiker! Danke, scheißjornalist, danke! Du bist so ein held. Du wärst auch in der DDR was geworden, du arschloch!

Die kassenärzte machen bei der impfpflicht nicht mit

Gut, kwelle dieser meldung [archivversjon] ist das hetz- und fäjhknjuhs-fachblatt „bildzeitung“, aber wenn das nicht im laufe des tages dementiert wird, wird es wohl stimmen:

Im Streit um eine mögliche Impfpflicht hat Kassenärzte-Chef Andreas Gassen ein Machtwort gesprochen. Sollte die umstrittene Pflicht, sich gegen Corona impfen lassen zu müssen, tatsächlich kommen, werden die rund 100.000 niedergelassenen Kassenärzte sie wohl nicht umsetzen. „Wir werden unseren Ärzten nicht zumuten, eine Impfpflicht gegen den Willen der Patienten zu exekutieren“, sagte Gassen der Bild-Zeitung. Der Ärzte-Chef sagte weiter, eine Praxis lebe vom Vertrauen zwischen Arzt und Patient. Die Praxen seien „kein Ort, um staatliche Maßnahmen durchzusetzen“ […] Der Vize-Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Stefan Hofmeister, sagte dazu, die Entscheidung für oder gegen eine Impfpflicht sei „eine politische. Wenn die Bundesregierung diese beschließen will, muss sie sich auch um die Umsetzung kümmern.“ […] Stellvertreter Hofmeister fordert unterdessen, eine ganz andere Diskussion zu führen. Hofmeister: „Ich will endlich von Verantwortlichen hören, ab welchen Parametern wir die Corona-Maßnahmen zurückfahren. Ab welcher Impfquote hören wir denn auf, Maske zu tragen?“

Die letzte frage kann ich beantworten: wenn es nach dem willen der p’litischen klasse geht, liegt die impfkwote für ein ende der maßnahmen bei 101 % oder höher. Und gebuhstert wird alle zwei monate. Und wenn sich die impfkwote der p’litkwote annähert, werden bestimmte impfungen einfach als ungeimpft erklärt. Und das kleine mädchen, das sich hinstellt und laut „der kaiser ist ja ganz nackig“ ruft, das ist eine pöse, von den russen und der AFD bezahlte nazi-propagandistin und muss deshalb leider auf den applaus der scheißpresse und der öffentlichkeit verzichten, weil man nazis halt nicht zuhört.

So ein fieser schwurbler und kwerdenker, dieser Hofmeister!!1!

Ubi caritas et hypocrisis inimicus ibi est

Caritas-Sprecherin Mathilde Langendorf sagte auf Anfrage der Autorin, ihr Verband könne auf Bundesebene nicht abschätzen, wie groß die Kündigungswelle werden könnte und ob sich überhaupt eine abzeichnet. Die etwa 6.000 einzelnen Caritas-Träger mit rund 700.000 Beschäftigten arbeiteten autonom und eine Stelle, an die sie ihre Personalvorgänge melden könnten, gebe es nicht. Sie wisse nur, dass „Einrichtungsleiterinnen und -leiter vermehrt die Sorge äußern, dass die auf Gesundheits- und Pflegeberufe bezogene Impfpflicht das Personal spaltet“, erklärte sie […] Der Caritas-Vorstand sieht demnach zwar einen seit langem bestehenden „eklatanten Mangel an Kolleginnen und Kollegen“, der es „zunehmend schwierig und ab einem gewissen Punkt unmöglich macht, Senioren und Behinderte in Einrichtungen zu betreuen“. Er fordert aber keineswegs die Rücknahme der Impfpflicht, um eine Verschärfung des Notstandes zu verhindern. Im Gegenteil: Die allgemeine Impfpflicht für die gesamte Bevölkerung soll her. Denn dann, so die Erklärung, wäre das Personal nicht mehr gespalten, weil sich dann ohnehin alle impfen lassen müssten

[Archivversjon, und ja, der link geht zu RT. Nein, ich finde RT nicht schlimmer als die ARD. Bei der ARD muss man sich halt bewusst sein, dass alles vom kernkorrupten und intelligenzverachtenden BRD-parteienfilz geprägt wird, und bei RT muss man sich halt bewusst sein, dass es russischer staatsfunk ist. Wer damit überfordert ist, sollte sich vielleicht besser mit den teletubbies beschäftigen…]

Die an sich sehr naheliegende frage, warum ausgerechnet menschen aus pflegeberufen nicht geimpft werden wollen, wirft diese ausbeutersprechpuppe, die das wort „caritas“ geschäftstüchtig durch die menschenverachtende scheiße zieht, leider nicht auf.

Na gut, dann mache ich das mal:

  1. Wenn es daran liegt, dass diese nichtgeimpften menschen keine ahnung haben, möchte man von diesen ahnungslosen menschen eigentlich auch nicht gepflegt werden. Der „caritas“ ist es dann aber scheißegal, wer pflegt, so lange sie rechnungen dafür schreiben kann.
  2. Wenn es aber so ist, dass es sich um eine informierte, begründbare und durch tägliche pflegerische erfahrung gefestigte entscheidung handelt, dann möchte man diese zwangsbeglückung einer staatlich durchgesetzten spritze nicht haben. Der „caritas“ ist es dann aber scheißegal, welche entscheidungen ihre mitarbeiter aus guten gründen treffen, und sie verweigert sich vollständig, wenn es darum geht, sich hinter ihre mitarbeiter zu stellen. Schließlich wird sie ja vom staat (in form der pflegeversicherung) bezahlt, nicht von den mitarbeitern.
  3. Und der wahrscheinlichste grund: wenn es so ist, dass man bei der caritas — eine dieser menschenverachtenden organisazjonen, die unter der produktbezeichnung „pflegeheim“ die teuersten ein-zimmer-löcher der BRD vermieten, weil die pflegekasse diese mondpreise ja zahlt — wegen seiner befristeten arbeitsverträge mit regelmäßig mündlich zugelogenem „wenn du gut bist, übernehmen wir dich vielleicht“ besser keinen einzigen tag im jahr krank werden möchte, damit man nicht arbeitslos wird und sich beim näxsten kristlichen scheißausbeuter mit der gleichen scheißnummer anstellen muss, dann scheut man die bekannten und oft heftigen impfnebenwirkungen natürlich wie der deibel das weihwasser. Und die dank unserer scheißp’litik eingeführte impfpflicht für menschen in pflegeberufen bringt jetzt endgültig das fass zum überlaufen. Und zwar bei menschen, die sich trotz hohen individuellen risikos und sicherlich trotz mit dieser entscheidung verbundener ängste nicht haben impfen lassen, weil sie nicht verarmen wollten und nicht in den von scheiß-SPD und scheißgrünen geschaffenen hartz-IV-terror zurückwollten. Das wirft allerdings auch kein so gutes licht auf den scheißladen, der sich zur tarnung hinter dem lateinischen wort für „barmherzigkeit“ verschanzt hat.

Kurz: der caritas-vorstand fordert eine allgemeine impfpflicht für alle menschen in der BRD, damit die kommerzjelle kristliche ausbeuterklitsche „caritas“ besser heucheln kann. 🤮️

Solche arschlöcher leben, und Jesus musste sterben!

Nur, um das mal klarzustellen…

…werte mitleser aus den antisozjalen S/M-webseits, die ihr mich aus sicherer ferne beschimpft habt und die ihr rufmordversuche versucht habt und glaubt, ich bekäme das nicht irgendwann mit: ich bin kein impfgegner, aber ich bin entschiedener impfpflichtsgegner. Und zwar aus gründen, die nicht kleiner werden, wenn ich sehe, welche p’litischen beglückungsideen gerade so aufkommen. Ein social scoring wie in china finde ich genau so gruselig und grenzfaschistisch wie zentrale staatliche gesundheitsregister, zu denen die impfregister für eine sehr eingeschränkt wirksame impfung irgendwann in nicht mehr ferner zukunft ausgebaut werden.

So, jetzt kriecht wieder in eure däumchen- und herzchenlöcher zurück, wixt euren darbenden scheißnarzissmus an irgendwelchen zahlen steif und lasst euch vollumfänglich verdaten und macht eure kommunikazjon, freunde und beziehungen zur handelsware irgendwelcher großunternehmen! Ihr seid solche helden! Und vor allem: ihr seid so links und progressiv! 🤡️