Alle elf minuten merkt jemand, dass er abgezockt wird

Menschen, die beim aufdringlich matematische analfabeten umwerbenden überteuerten fleischmarkt mit geringen vermittlungsschangsen viel geld abgelegt und vorzeitig gekündigt haben, könnten in vielen fällen mehr geld erstattet bekommen, als der schangsenarme fickepartnervermittler ihnen erstatten will [archivversjon]:

Die Partnervermittlung Parship darf Kunden, die ihren Vertrag widerrufen haben, für erbrachte Leistungen höchstens anteilig zur Kasse bitten. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Urteil entschieden. Demnach darf das Unternehmen überhaupt nur dann Geld verlangen, wenn die Kundin oder der Kunde bereits vor Ablauf der gesetzlichen Widerrufsfrist den Auftrag gegeben habe, Partner zu vermitteln […] Nur wenn Parship die Einzelleistungen wie den Persönlichkeitstest und erste Partnerangebote separat eingepreist hätte, so die Richter, dürfte der Online-Dienst mehr berechnen […] Angefragt hatte den EuGH das Amtsgericht Hamburg. Ihm liegen fast 900 ähnliche Klagen gegen Parship vor

Hui, neunhundert klagen von abgezockten allein in hamburg. Alle elf minuten bemerkt jemand, wie sehr ihm von diesen aufdringlich werbenden fleischmarktleuten in die tasche gelangt wird.

Scheißpresseverlag des tages

In den meisten Branchen ist es eine Selbstverständlichkeit: Wer nachts arbeitet, bekommt auch Nachtzuschläge. Oft ist das in Tarifverträgen geregelt. Eine Branche versucht – trotz klarer rechtlicher Vorgaben – sich drumherum zu mogeln und wortreich Sonderregelungen für sich zu reklamieren: Zeitungsverlage wie der Aschendorff Verlag (Westfälische Nachrichten) in Münster […] Die 18. Kammer des Landesarbeitsgerichts (LAG) Hamm wies die Berufung der Aschendorff Logistik zurück und verurteilte den Arbeitgeber, rückwirkend für die letzten drei Jahre entgangene Nachtzuschläge nachzuzahlen. Das sind in der Summe etwa 6868 Euro

Ich kanns nicht oft genug sagen: arbeitet niemals für die scheißpresse! Ihr werdet dort nur ausgebeutet und beklaut. Und dann wird euch noch ins gesicht geschissen, indem von den scheißpresseverlegern allen ernstes behauptet wird, es gefährde die da-da-demokratie, wenn ihr fürs arbeiten auch noch euren vollen lohn kriegt:

Der neu verpflichtete Anwalt von Aschendorff, Dr. Hans-Jürgen Hiekel, scheute sich jetzt nicht, die angeblich zu hohen Nachtzuschläge als „Eingriff in die Pressefreiheit“ zu bezeichnen. Angemessen seien Nachtzuschläge von 10 oder 20 Prozent höchstens, sonst lasse sich die gedruckte Zeitung nicht mehr kostendeckend zum Frühstück in die Haushalte bringen. Das gefährde die Demokratie

Zu schade, dass dieses pressesterben viel zu langsam geht!

Skriptkiddie verurteilt: neun monate auf bewährung

Es war offensichtlich so, dass der Angeklagte keine besonderen technischen Kenntnisse hatte und angewendet hat

Das war der hier. Für scheißp’litiker und ihre speichellecker gibts hier einen spezjaldatenschutz, da wird im zweifelsfall der BND, das BKA und die cyber-cyber-wehr zur hülfe gerufen, um den übeltäter dingfest zu machen. Für unsereins und mitmensch mustermann gibts nix dergleichen, da gibts nur datennacktheit, identitätsmissbrauch und jahrelangen ärger.

Airbnb darf p’litisch gestoppt werden! Urteil des EuGH

EuGH-Urteil zur Kurzzeitvermietung
Airbnb-Verbot bei Wohnungsnot rechtens

[…] Eine Genehmigungspflicht zur kurzzeitigen Vermietung von Wohnungen etwa über Airbnb ist mit dem europäischen Recht vereinbar. Die Bekämpfung des Wohnungsmangels sei im allgemeinen Interesse und rechtfertige die Maßnahme, begründete der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg seine Entscheidung […]

[Archivversjon]

Nehmt das, werte lokalp’litiker in der BRD, und vor allem: macht etwas daraus und stoppt die umwandlung der inzwischen sehr knappen mietwohnungen in wilde hotelzimmer durch hochgradig asozjale arschkrampen! Ihr habt die möglichkeit, das zu unterbinden, und es ist völlig legal und lt. europäischem gerichtshof sogar im allgemeinen interesse. Also macht es, werte lokalp’litiker, oder beweist durch eure weitere scheißuntätigkeit, wessen interessen ihr vertretet und wessen interessen ihr mit füßen tretet, damit es auch noch der letzte begreift!

Kennt jemand in hannover wohnraum, der mit airbnb zum wilden hotelzimmer gemacht wurde, obwohl man unter einigen brücken kaum noch platz zum schlafen findet? Bitte einfach kurz bei der stadt melden! 😉

Urteil des tages

Urteil:
Jobcenter darf keine Bettlägerigkeitsbescheinigung verlangen

[…] Das Jobcenter wies den Widerspruch allerdings zurück und erklärte, dass sich die Mitwirkungspflicht der Frau nicht allein durch das Schreiben von Bewerbungen erschöpfe. Ein Nichterscheinen zu dem Beratungstermin könne nur durch wichtige Gründe, wie etwa eine Krankheit, entschuldigt werden. Die Leistungsempfängerin habe jedoch die in der Rechtfolgenbelehrung geforderte Bettlägerigkeitsbescheinigung bei Terminversäumnissen im Krankheitsfall nicht vorgelegt. Diese sei grundsätzlich als „Nachweis dafür vorzulegen, mit der Ihr Arzt bestätigt, dass Sie aufgrund Ihrer Erkrankung nicht in der Lage waren, zum angegebenen Termin beim Leistungsträger zu erscheinen“, hieß es in der Belehrung, die mit der ursprünglichen Termineinladung bei der Frau einging […]

Ach!

US-Bundesgericht bestätigt Snowden
NSA-Überwachung war illegal

Für den US-Whistleblower Snowden ist es eine Rehabilitation: Ein US-Bundesgericht hat jetzt bestätigt, dass die von ihm enthüllte geheime NSA-Überwachung illegal war. Den Spitzen der US-Geheimdienste warf das Gericht Lüge vor

[Archivversjon]

Und trotzdem wird der vermutlich größte, selbstloseste held im kampf um den fortbestand von menschenrechten in staatstotalitären zeiten niemals in einem mit den scheiß-USA verbündeten staat asyl erhalten — und muss sich weiter nach russland verkriechen, ausgerechnet nach russland. 😦

Frau Merkel, sie fot… ähm… bummskanzlerin mit DDR-erfahrung, schämen sie sich! „Wir schaffen das“ können sie ausgerechnet dann nicht sagen, wenn es gegen das sozjalistische bruderland… ähm… die USA geht, der sie so tief ins rektum gekrochen sind, dass nicht einmal mehr die füßlein hinausschauen. Sie sind widerlich! Vermutlich stellen sie sich demnächst vor die mikrofone und kameras, formen eine scheißraute und sprechen völlig merkbefreit und ohne sich ihrer scheißlügen zu schämen in das kameraauge der welt, dass dieses urteil doch gezeigt habe, dass die demokratie in den USA immer noch funkzjoniere. Nach sieben scheißjahren flucht Edward Snowdens von den häschern der US-geheimdienste und aufenthalt in russland. Sie sind eben widerlich! Bäh! 🤮

Kennt ihr den schon?

Wenn ein ausbeuter in seine stellenanzeige den früher so oft gelesenen standardblah reinschreibt, dass er einen ausbeutling in einem „jungen, hoch motivierten tiehm“ einstellen will, handelt es sich um eine diskriminierung älterer bewerber, die möglicherweise einen schadenersatzanspruch älterer bewerber zur folge hat. 😉

Die ganze gnade des gesprochenen rechts…

…gilt immer denjenigen asozjalen scheißarschlöcher aus der organisierten kriminalität, die so richtig ungebremste kriminelle energie haben und mit geld nur so vollgesogen sind [archivversjon]. Müsst ihr verstehen, die haben so schöne anzüge an und ihre krawatten sind aus so feinem zwirn. Die kann man doch nicht in den knast stecken, wie sähe das denn aus? 👔

Hej, aber hauptsache, die hartz-IV-müllcontäjhnerbrötchendiebe kommen in den knast, wenn sie die geldstrafen nicht zahlen können! Irgendwo muss in der BRD ja auch mal die ganze härte des gesetzes zum tragen kommen!

Karlshure des tages

Während großverbrecher, die milljardenschäden zu lasten aller bewohner der BRD verursacht haben, auch weiterhin frei rumlaufen und sogar mit ehre und subvenzjonen überschüttet werden, damit sie nicht einmal so etwas ähnliches wie sich schämen müssen, hält die karlshure es für völlig in ordnung, wenn leute, die ihr essen aus müllcontäjhnern nehmen, dafür in den knast gehen [archivversjon].

Die verhängten geldstrafen werden fast immer im knast abgesessen. Menschen, die müll durchwühlen, sind fast immer sehr arm.

Fährt hier jemand tesla?

Fahrern, die den Touchscreen während der Fahrt zu ausführlich bedienen, droht der Verlust des Führerscheins. Das haben Karlsruher Richter jetzt im Fall eines Tesla-Autos entschieden

Weg mit dem lappen! Gefällt mir! 👍

(Das ist nämlich kein bisschen besser als die ganzen händi-idjoten, die blind mit ihren raseblechen durch die stadt fahren. Wenn ihr auto fahrt, guckt euch bitte die verdammte straße an! Wenn ihr fuffzich fahrt und nur eine scheißsekunde auf das scheißdispläjh guckt, dann fahrt ihr schon vierzehn meter blind. Und ihr guckt da viel länger als eine sekunde drauf. Und ihr fahrt schneller als fuffzich, wenn ihr könnt. Ich sehe das immer wieder. Ich muss ja drauf achten. Als radfahrer ist man nun einmal das kanonenfutter des straßenverkehrs.)

Hat vielleicht jemand lust, der scheißpresse den arsch abzuklagen?

Die Luxemburger Richter betonten ausdrücklich, dass die Aufsichtsbehörden verpflichtet seien, nach den neu aufgestellten Maßstäben „unzulässige Datenexporte zu verbieten“, arbeitet Smoltczyk heraus. Davon betroffene Personen könnten Schadensersatz für rechtswidrige Transfers in die USA verlangen, wenn etwa Unternehmen wie Apple, Facebook, Google oder Twitter diese nicht unterließen. Der zu leistende Ausgleich dürfte dabei „insbesondere den immateriellen Schaden (‚Schmerzensgeld‘) umfassen und muss nach dem europäischen Recht eine abschreckende Höhe aufweisen“.

Meiner meinung nach — ich bin natürlich kein jurist — gilt das nämlich auch, wenn irgendeine der in scheißpresse-webseits verbauten träcking-wanzen der reklameindustrie in die USA funkt. Ich habe nur keine lust auf den nerv. Aber die feststellung, dass das schmerzensgeld wegen der datennacktheitsspanner und ihrer schergen eine abschreckende höhe haben muss, gefällt mir. Und das in jedem einzelfall. Greift zu! Es gibt auch geld! Klagt die nach scheiße stinkende scheißpresse in die insolvenz, damit es endlich mal vorangeht mit dem pressesterben! Das internetz darf schließlich kein rechtsfreier raum sein!

Grüße auch an die vielen fischblätter, die euch belügen, damit sie euch besser datenmäßig die kleider vom leib reißen können! Stirb, scheißpresse, stirb! Verrecke, verleger, verrecke!

Verfassungswidriges gesetz des tages

Die staatlichen Zugriffsmöglichkeiten auf persönliche Daten von Handy- und Internetnutzern zur Strafverfolgung und Terrorabwehr gehen zu weit. Das Bundesverfassungsgericht erklärte mehrere Regelungen zur sogenannten Bestandsdatenauskunft für verfassungswidrig […] „Sie verletzen die beschwerdeführenden Inhaber von Telefon- und Internetanschlüssen in ihren Grundrechten auf informationelle Selbstbestimmung sowie auf Wahrung des Telekommunikationsgeheimnisses.“ […] Die Entscheidung der Karlsruher Richter stellt zugleich die gerade erst verabschiedete Regelung zur Bestandsdatenauskunft im Gesetz gegen Hasskriminalität in Frage

Auch weiterhin viel spaß beim wählen der grundgesetz- und menschenrechtsfeinde aus der CSPDUAFDPGRÜNETC, deren staatskriminelle energie sich niemals mehr zu erschöpfen scheint!

Urteil des tages

Der europäische gerichtshof hat in einem urteil festgestellt, dass die massenhafte datenübermittlung über EU-bewohner an den folter-, kriegs- und überwachungsstaat USA nach europäischem datenschutzrecht schlicht illegal ist [archivversjon].

Die Übermittlung von personenbezogenen Daten, etwa über Facebook, entspreche nicht den Anforderungen des Unionsrechts, erklärte der EuGH in seinem Urteil. Mit Blick auf die Zugriffsmöglichkeiten der US-Behörden seien die Anforderungen an den Datenschutz nicht gewährleistet. Zudem sei der Rechtsschutz für Betroffene unzureichend.

Auch weiterhin viel spaß mit kwalitätsp’litikern, die euch und eure rechte völlig gedankenlos für ein paar köfferchen und ein paar schöne worte verhökern und dabei nicht einmal auf das recht achten! Warum sollten sie auch. Ihnen passiert doch nichts.

Mein glückwunsch an Max Schrems für das urteil! 😉

Fefe hat übrigens auch ein bisschen was geschrieben

Prof. dr. Offensichtlich

Prof. dr. Offensichtlich kriegt wirklich alles raus. Jetzt hat er sogar schon rausgekriegt, dass vorgeschriebene frauenkwoten für die landeslisten der parteien gegen die freiheit und gleichheit der wahl verstoßen und damit verfassungsfeindlich sind. Was wären wir nur ohne prof. dr. Offensichtlich! Wir wären den grundgesetzfeinden der „verfassungstreuen“ parteien mit ihrem lyssenkoistischen feminismus völlig ausgeliefert. :mrgreen:

Das war nix, „geistige eigentümer“…

Constantin Film versuchte, von YouTube die Telefonnummern, E-Mail- und IP-Adressen von Uploadern zu erhalten, die unerlaubt zwei Filme hochgeladen hatten. Der Eu­ro­päi­sche Ge­richts­hof (EuGH) entschied nun aber, dass Online-Dienste lediglich die Postanschrift herausgeben müssen […] Das in der EU-Urheberrechtslinie 2004/48 vorkommende Wort „Adresse“ wurde dabei zum Zankapfel […] Der Europäische Gerichtshof hat sich daraufhin festgelegt und schlechte Neuigkeiten für den Kläger: YouTube und Co. müssen außer die Postanschrift keine weiteren Daten übermitteln, wenn User urheberrechtlich geschützte Werke hochladen. Die Richtlinie, die die Bekanntgabe der „Adressen“ der Personen vorsieht, die ein Recht des geistigen Eigentums verletzt haben, bezieht sich ausschließlich auf die Postanschrift, so das Urteil der Luxemburger Richter. Damit steht Constantin Film jetzt mit leeren Händen da

Wer jetzt als „geistiger eigentümer“ mit leeren händen dasteht und vorher daran glaubte, dass das wort „adresse“ eine telefonnummer oder vergleichbare dinge meint, der hat vorher vor lauter dummer gier mit leerem hirn dagestanden. So, ihr da bei constantin film, jetzt schluchzt mal schön ob der „verlorenen“ fantastilljarden in euer liebstes schluchzkissen und dann macht weiter mit einem geschäft, bei dem der return of investment trotz internetz-kopiermaschine immer noch viel höher als in der gesamten produzierenden wirtschaft ist.

Wenn menschen wie tiere geschützt würden…

Ein riesen erfolg für den menschenschutzbund! 👍

Schutz von lebensraum
EuGH stärkt rechte von menschen

Stand: 02.07.2020 14:06 Uhr

Der EuGH hat das recht gefährdeter menschengruppen auf ihren lebensraum gestärkt. Die richter urteilten, dass die gebiete von menschen geschützt werden müssen – auch wenn sie gar nicht genutzt werden.

Die ruhe- und fortpflanzungsstätten von geschützten menschen dürfen nicht gestört werden – selbst dann nicht, wenn die geschützten menschen diese nicht mehr nutzen, aber womöglich dorthin zurückkehren. Das urteilte der europäische gerichtshof (EuGH) in luxemburg. Der mensch ist europaweit eine streng geschützte art.

In dem konkreten fall geht es um arbeiten für eine baustelle in österreich, durch die preiswerte mietwohnungen für verarmte menschen zerstört wurden. Gegen den leitenden mitarbeiter der baufirma wurden wegen eines verstoßes gegen menschenschutzrecht eine geldstrafe verhängt.

Wahrscheinlichkeit auf rückkehr

Er legte dagegen beschwerde ein und argumentiert, dass zum zeitpunkt der bauarbeiten die verarmten menschen den preiswerten wohnraum gar nicht genutzt hätten. Ihre ruhe- oder fortpflanzungsstätten seien durch den bau nicht beschädigt oder vernichtet worden. Das mit dem fall befasste vergewaltigungsgericht setzte das verfahren schließlich aus und bat den EuGH, den begriff der ruhestätten in der entsprechenden EU-richtlinie zum menschenschutz zu klären.

Die richter betonten nun, dass darunter auch ruhestätten zu verstehen seien, die nicht mehr von geschützten menschengruppen wie verarmten menschen beansprucht würden, bei denen aber eine hinreichend hohe wahrscheinlichkeit bestehe, dass diese menschen an diesem ort zurückkehren. Ob diese wahrscheinlichkeit für die rückkehr der menschen besteht, muss nun das vergewaltigungsgericht in österreich klären.

Rechtssache: C-477/19

Oder so ähnlich [archivversjon]

Urteil des tages

Das landgericht darmstadt hat für recht erklärt, dass man in der BRD mit inhaltsstoffen von arzneimitteln werben darf, die gar nicht in den arzneimitteln drin sind. In diesem sinne wünsche ich auch weiterhin viel spaß mit der „beratung“ von beutelschneiderischen apotekern, die euch so einen teuren hokuspokus andrehen:

Das mit diesem Rechtsstreit in erster Instanz befasste Landesgericht [sic!] Darmstadt (Az. 15 O 25/19) wies die Klage jedoch ab: Nur weil der Ausgangsstoff HCG infolge extremer Verdünnung nicht mehr nachweisbar ist, bedeutet das laut dem Gericht nicht, dass das homöopathische Arzneimittel kein HCG enthalten würde

[Archivversjon]

Verstehe: wenn da weniger als ein molekül pro erdkugelumfang drin ist, dann ist das ja nicht nichts. 🤦

Nun, ich will es mal so sagen. Nur weil die menschliche befähigung zu vernünftiger urteilsfindung in diesem urteil infolge extremer ausdünnung nicht mehr nachweisbar ist, bedeutet das noch lange nicht, dass die richter idjoten sind. Wo der homöopyschopat mit den geistern entschwundener wirkstoffe zu heilen verspricht, da urteilt der richter darüber mit seinen gespenstern längst erstorbener synapsen. :mrgreen: