Fährt hier jemand tesla?

Fahrern, die den Touchscreen während der Fahrt zu ausführlich bedienen, droht der Verlust des Führerscheins. Das haben Karlsruher Richter jetzt im Fall eines Tesla-Autos entschieden

Weg mit dem lappen! Gefällt mir! 👍

(Das ist nämlich kein bisschen besser als die ganzen händi-idjoten, die blind mit ihren raseblechen durch die stadt fahren. Wenn ihr auto fahrt, guckt euch bitte die verdammte straße an! Wenn ihr fuffzich fahrt und nur eine scheißsekunde auf das scheißdispläjh guckt, dann fahrt ihr schon vierzehn meter blind. Und ihr guckt da viel länger als eine sekunde drauf. Und ihr fahrt schneller als fuffzich, wenn ihr könnt. Ich sehe das immer wieder. Ich muss ja drauf achten. Als radfahrer ist man nun einmal das kanonenfutter des straßenverkehrs.)

Hat vielleicht jemand lust, der scheißpresse den arsch abzuklagen?

Die Luxemburger Richter betonten ausdrücklich, dass die Aufsichtsbehörden verpflichtet seien, nach den neu aufgestellten Maßstäben „unzulässige Datenexporte zu verbieten“, arbeitet Smoltczyk heraus. Davon betroffene Personen könnten Schadensersatz für rechtswidrige Transfers in die USA verlangen, wenn etwa Unternehmen wie Apple, Facebook, Google oder Twitter diese nicht unterließen. Der zu leistende Ausgleich dürfte dabei „insbesondere den immateriellen Schaden (‚Schmerzensgeld‘) umfassen und muss nach dem europäischen Recht eine abschreckende Höhe aufweisen“.

Meiner meinung nach — ich bin natürlich kein jurist — gilt das nämlich auch, wenn irgendeine der in scheißpresse-webseits verbauten träcking-wanzen der reklameindustrie in die USA funkt. Ich habe nur keine lust auf den nerv. Aber die feststellung, dass das schmerzensgeld wegen der datennacktheitsspanner und ihrer schergen eine abschreckende höhe haben muss, gefällt mir. Und das in jedem einzelfall. Greift zu! Es gibt auch geld! Klagt die nach scheiße stinkende scheißpresse in die insolvenz, damit es endlich mal vorangeht mit dem pressesterben! Das internetz darf schließlich kein rechtsfreier raum sein!

Grüße auch an die vielen fischblätter, die euch belügen, damit sie euch besser datenmäßig die kleider vom leib reißen können! Stirb, scheißpresse, stirb! Verrecke, verleger, verrecke!

Verfassungswidriges gesetz des tages

Die staatlichen Zugriffsmöglichkeiten auf persönliche Daten von Handy- und Internetnutzern zur Strafverfolgung und Terrorabwehr gehen zu weit. Das Bundesverfassungsgericht erklärte mehrere Regelungen zur sogenannten Bestandsdatenauskunft für verfassungswidrig […] „Sie verletzen die beschwerdeführenden Inhaber von Telefon- und Internetanschlüssen in ihren Grundrechten auf informationelle Selbstbestimmung sowie auf Wahrung des Telekommunikationsgeheimnisses.“ […] Die Entscheidung der Karlsruher Richter stellt zugleich die gerade erst verabschiedete Regelung zur Bestandsdatenauskunft im Gesetz gegen Hasskriminalität in Frage

Auch weiterhin viel spaß beim wählen der grundgesetz- und menschenrechtsfeinde aus der CSPDUAFDPGRÜNETC, deren staatskriminelle energie sich niemals mehr zu erschöpfen scheint!

Urteil des tages

Der europäische gerichtshof hat in einem urteil festgestellt, dass die massenhafte datenübermittlung über EU-bewohner an den folter-, kriegs- und überwachungsstaat USA nach europäischem datenschutzrecht schlicht illegal ist [archivversjon].

Die Übermittlung von personenbezogenen Daten, etwa über Facebook, entspreche nicht den Anforderungen des Unionsrechts, erklärte der EuGH in seinem Urteil. Mit Blick auf die Zugriffsmöglichkeiten der US-Behörden seien die Anforderungen an den Datenschutz nicht gewährleistet. Zudem sei der Rechtsschutz für Betroffene unzureichend.

Auch weiterhin viel spaß mit kwalitätsp’litikern, die euch und eure rechte völlig gedankenlos für ein paar köfferchen und ein paar schöne worte verhökern und dabei nicht einmal auf das recht achten! Warum sollten sie auch. Ihnen passiert doch nichts.

Mein glückwunsch an Max Schrems für das urteil! 😉

Fefe hat übrigens auch ein bisschen was geschrieben

Prof. dr. Offensichtlich

Prof. dr. Offensichtlich kriegt wirklich alles raus. Jetzt hat er sogar schon rausgekriegt, dass vorgeschriebene frauenkwoten für die landeslisten der parteien gegen die freiheit und gleichheit der wahl verstoßen und damit verfassungsfeindlich sind. Was wären wir nur ohne prof. dr. Offensichtlich! Wir wären den grundgesetzfeinden der „verfassungstreuen“ parteien mit ihrem lyssenkoistischen feminismus völlig ausgeliefert. :mrgreen:

Das war nix, „geistige eigentümer“…

Constantin Film versuchte, von YouTube die Telefonnummern, E-Mail- und IP-Adressen von Uploadern zu erhalten, die unerlaubt zwei Filme hochgeladen hatten. Der Eu­ro­päi­sche Ge­richts­hof (EuGH) entschied nun aber, dass Online-Dienste lediglich die Postanschrift herausgeben müssen […] Das in der EU-Urheberrechtslinie 2004/48 vorkommende Wort „Adresse“ wurde dabei zum Zankapfel […] Der Europäische Gerichtshof hat sich daraufhin festgelegt und schlechte Neuigkeiten für den Kläger: YouTube und Co. müssen außer die Postanschrift keine weiteren Daten übermitteln, wenn User urheberrechtlich geschützte Werke hochladen. Die Richtlinie, die die Bekanntgabe der „Adressen“ der Personen vorsieht, die ein Recht des geistigen Eigentums verletzt haben, bezieht sich ausschließlich auf die Postanschrift, so das Urteil der Luxemburger Richter. Damit steht Constantin Film jetzt mit leeren Händen da

Wer jetzt als „geistiger eigentümer“ mit leeren händen dasteht und vorher daran glaubte, dass das wort „adresse“ eine telefonnummer oder vergleichbare dinge meint, der hat vorher vor lauter dummer gier mit leerem hirn dagestanden. So, ihr da bei constantin film, jetzt schluchzt mal schön ob der „verlorenen“ fantastilljarden in euer liebstes schluchzkissen und dann macht weiter mit einem geschäft, bei dem der return of investment trotz internetz-kopiermaschine immer noch viel höher als in der gesamten produzierenden wirtschaft ist.

Wenn menschen wie tiere geschützt würden…

Ein riesen erfolg für den menschenschutzbund! 👍

Schutz von lebensraum
EuGH stärkt rechte von menschen

Stand: 02.07.2020 14:06 Uhr

Der EuGH hat das recht gefährdeter menschengruppen auf ihren lebensraum gestärkt. Die richter urteilten, dass die gebiete von menschen geschützt werden müssen – auch wenn sie gar nicht genutzt werden.

Die ruhe- und fortpflanzungsstätten von geschützten menschen dürfen nicht gestört werden – selbst dann nicht, wenn die geschützten menschen diese nicht mehr nutzen, aber womöglich dorthin zurückkehren. Das urteilte der europäische gerichtshof (EuGH) in luxemburg. Der mensch ist europaweit eine streng geschützte art.

In dem konkreten fall geht es um arbeiten für eine baustelle in österreich, durch die preiswerte mietwohnungen für verarmte menschen zerstört wurden. Gegen den leitenden mitarbeiter der baufirma wurden wegen eines verstoßes gegen menschenschutzrecht eine geldstrafe verhängt.

Wahrscheinlichkeit auf rückkehr

Er legte dagegen beschwerde ein und argumentiert, dass zum zeitpunkt der bauarbeiten die verarmten menschen den preiswerten wohnraum gar nicht genutzt hätten. Ihre ruhe- oder fortpflanzungsstätten seien durch den bau nicht beschädigt oder vernichtet worden. Das mit dem fall befasste vergewaltigungsgericht setzte das verfahren schließlich aus und bat den EuGH, den begriff der ruhestätten in der entsprechenden EU-richtlinie zum menschenschutz zu klären.

Die richter betonten nun, dass darunter auch ruhestätten zu verstehen seien, die nicht mehr von geschützten menschengruppen wie verarmten menschen beansprucht würden, bei denen aber eine hinreichend hohe wahrscheinlichkeit bestehe, dass diese menschen an diesem ort zurückkehren. Ob diese wahrscheinlichkeit für die rückkehr der menschen besteht, muss nun das vergewaltigungsgericht in österreich klären.

Rechtssache: C-477/19

Oder so ähnlich [archivversjon]

Urteil des tages

Das landgericht darmstadt hat für recht erklärt, dass man in der BRD mit inhaltsstoffen von arzneimitteln werben darf, die gar nicht in den arzneimitteln drin sind. In diesem sinne wünsche ich auch weiterhin viel spaß mit der „beratung“ von beutelschneiderischen apotekern, die euch so einen teuren hokuspokus andrehen:

Das mit diesem Rechtsstreit in erster Instanz befasste Landesgericht [sic!] Darmstadt (Az. 15 O 25/19) wies die Klage jedoch ab: Nur weil der Ausgangsstoff HCG infolge extremer Verdünnung nicht mehr nachweisbar ist, bedeutet das laut dem Gericht nicht, dass das homöopathische Arzneimittel kein HCG enthalten würde

[Archivversjon]

Verstehe: wenn da weniger als ein molekül pro erdkugelumfang drin ist, dann ist das ja nicht nichts. 🤦

Nun, ich will es mal so sagen. Nur weil die menschliche befähigung zu vernünftiger urteilsfindung in diesem urteil infolge extremer ausdünnung nicht mehr nachweisbar ist, bedeutet das noch lange nicht, dass die richter idjoten sind. Wo der homöopyschopat mit den geistern entschwundener wirkstoffe zu heilen verspricht, da urteilt der richter darüber mit seinen gespenstern längst erstorbener synapsen. :mrgreen:

Verfassungsfeind des tages

Verfassungsfeind des tages ist Horst „der horst“ Seehofer, bummsinnenminister und damit auch „verfassungsminister“, der mal eben die bummsregierungswebseit seines ministerjums zur parteip’litischen agitazjon benutzt hat.

Einmal ganz davon abgesehen, dass die AFD auch gar nicht „staatszersetzend“ ist, denn sonst wäre sie ja beinahe wählbar. Aber woran soll Horst „der horst“ Seehofer das auch bemerken. Die AFD ist menschenrechtszersetzend, vernunftzersetzend und zukunftszersetzend — und eine von der AFD gestaltete BRD würde alles jetzt unerfreuliche vergrößern und alles jetzt halbwegs erfreuliche verkümmern lassen.

Hat schon jemand den rücktritt von Horst „der horst“ Seehofer gefordert?

Grüße auch an bummspuffmutter Angela Merkel, die dieses ganze geschmeiß mit amt, pfründen, würden und altersversorgungsansprüchen pämpert!

Urteil des tages

Bundesgerichtshof
Werbetreibende dürfen Nutzer:innen keine Tracking-Cookies unterjubeln

[Archivversjon]

Sorry, für die genderverstümmelung mit dem doppelpunkt kann ich nix, das hält man drüben beim natoolivgrünen u-boot „netzp’litik:in“ für tollen stil. Und ich pflege doch auch einen tollen stil, wenn ich schreibe. Also habt ein bisschen nachsicht… 😉

Kurz zusammengefasst: man darf menschen nicht einfach mit cookies überwachen und man darf auch die bitte um einwilligung in eine datenspeicherung nicht so manipulativ gestalten, dass das zustimmen allzu einfach ist. Pseudonymes überwachen anhand einer ID bleibt weiterhin legal. Es ist also weiterhin in der BRD eines „datenschutzes“, der kein menschenschutz sein soll, möglich, heimliches brauserfingerprinting und vergleichbare techniken zu verwenden, die man nicht einfach durch löschen von cookies behandeln kann. Wer sich davor schützen will, muss auch weiterhin javascript abschalten, um fingerprinting zu erschweren, einen wirksamen adblocker verwenden, um nicht webseit-übergreifend geträckt werden zu können, einen lokalen filternden proxysörver verwenden, mit dem er die recht geschwätzigen HTTP-header umschreibt und vielleicht sogar ein anonymisierungsnetzwerk oder ein VPN benutzen, um seine IP-adresse zu verschleiern. Eine welt, in der menschen so weit geachtet sind, dass man ihnen nicht kommerzjell nachstalkt, würde ich ja auch irgendwie schöner finden… 😦

Na, da will ich mal hoffen, dass scheißguhgell seine benutzerführung (auch in seinem drex-ändräut) mal schnell an das geltende recht in der BRD anpasst!

Und die scheißpresseprodukte, die javascript erzwingen wollen und nutzer von selbstschutztechniken für die eigene privatsfäre von ihren drexseits aussperren wollen, die dürfen sowieso gepflegt verrecken gehen!

Grüße auch an die bundesregierung, die freunde von derartigen überwachern und die feinde der BRD-bewohner!

Verfassungsfeinde des tages

Das in niedersaxen wegen der corona-scheiße verfügte allgemeine verbot von gottesdiensten und anderen religjösen zusammenkünften verstößt in dieser form gegen das grundgesetz für die BRD, das ja die freie religjonsausübung schützt [archivversjon]. Auch weiterhin viel spaß mit BRD-kwalitätsp’litikern, die denken, dass man grundrechte einfach mit verfügungen abschaffen darf. Und viel spaß mit den p’litiktreibenden aller parteien, die genau wissen, dass die missachtung des grunzgesetzes nicht strafbar ist und genau so handeln wie jemand, der weiß, dass er fürs ausleben seiner kriminalität nicht zur rechenschaft gezogen wird.

Schulpflicht des tages

Schulpflicht für Viertklässler aufgehoben
Grundschulen bleiben kommende Woche komplett geschlossen

Mitten in die Vorbereitungen der Grundschulen für den geplanten Unterrichtsstart für Viertklässler platzte am Freitagmittag ein überraschender Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in Kassel: Die Schulpflicht für Viertklässler in Hessen werde vorläufig außer Kraft gesetzt, entschied das Gericht.

Damit gaben die Richter dem Eilantrag einer Schülerin aus Frankfurt Recht, die sich gegen eine Landesverordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie richtet. Die Viertklässler würden im Vergleich zu Schülern, denen aus Gründen des Infektionsschutzes der Schulbesuch bis zum 3. Mai weiter untersagt werde, ohne hinreichenden Grund ungleich behandelt und in ihrem Grundrecht verletzt

[Archivversjon]

Ich finde diesen beschluss des hessischen vergewaltigungsgerichtshofes jetzt alles andere als überraschend. Das einzige, was mich überrascht, ist neben der unmissverständlichen deutlichkeit des beschlusses, dass die scheiß-BRD-p’litiker dieses grunzgesetz für die bummsrepublik deutschland nicht kennen, und dass der scheiß-vergewaltigungsapparat und die ganzen kleinen besoldeten schreibtischtäter auch die durchschaubarsten grundgesetzfeindlichen p’litischen drexideen einfach durchziehen (und sich ihre gewalttätigen, mechanomörderischen scheißhände in unschuld waschen, eine gute deutsche tradizjon). Ich dachte immer, die menschen hätten wenigstens ein bisschen aus der deutschen geschichte gelernt. Haben sie aber nicht. Und das gilt nicht nur fürs dschobbcenter, sondern auch für den kultusapparat: scheiß auf gesundheit und lebensrecht von menschen, wir werden fürs vergewaltigen besoldet!

Erinnert euch bitte daran, wenn sich im näxsten scheißwahlkrampf irgendwelche scheißp’litiker von dafür bezahlten scheißwerbern mit niedlichen kinderfotos als ganz große kinderfreunde hinstellen lassen; seien sie aus der scheiß-CDU oder aus der scheiß-pädagogen- und päderasten-partei bündnis 33/die grünbraunen. Wenn es diesem pack bei seinen beglückungsideen helfen würde, würden die kinder auch einfach auffressen. Und wenn die eltern der kinder verrecken, weil die kinder aus dem p’litisch gewünschten und mit besuchszwang errichteten seuchenherd schule eine krankheit mitbringen, an der ältere leute mit größerer wahrscheinlichkeit sterben, dann passt das genau in die wünsche vor allem der scheißgrünen, denn wenn die eltern weg sind, kann man die kinder völlig durchinstuzjonalisieren und ihnen vom zartesten, wehrlosesten alter an ins gehirnchen ficken, vom gender-lyssenkoismus über die okkulte chemische geistermedizin homöopatie bis zur unreflektierten technikangst und fortschrittsfeindlichkeit ins gehirnchen ficken… 🤮

Endlich kann man in der BRD wenigstens mit etwas würde sterben!

Das Verbot geschäftsmäßiger Sterbehilfe ist verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht erklärte am Mittwoch die im Strafrechtrechtsparagrafen 217 festgeschriebene Regelung für nichtig, mit der die „geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung“ unter Strafe gestellt worden war. Damit waren die Verfassungsbeschwerden von schwer kranken Menschen, Ärzten und Sterbehilfevereinen erfolgreich

Natürlich hilft das nicht mehr den paar hunderttausend menschen, die in völliger aussichtslosigkeit teilweise jahrelang unter höllischen schmerzen verreckt sind, damit die BRD-gesundheitsindustrie ihre krankenhauslager-geschäftchen mit dem geld von zwangsversicherten menschen machen konnte.

Für mich spiegelt das verbot eines frei gewählten, menschenwürdigen todes ja nur recht deutlich zurück, dass den menschen auch kein freies, menschenwürdiges leben gegeben werden soll.

Tradizjon verpflichtet

Lt. urteil des neunten zivilisazjonsfeindes-senat des oberfemegerichts nürnberg dürfen kristen in der BRD auch weiterhin juden öffentlich als „judensau“ darstellen, weil das heute keine missachtung von juden mehr sei.

Dass die werten ev.-luth. scheißkristen nicht einfach selbst bemerken, dass das aus vielerlei gründen nicht geht, das muss an diesem hl. geist liegen, von dem sie besessen sind…

Hauptsache, ihr habt nichts gegen den trollfeminismus, den gender-neusprech, den jornalismus in presse und glotze oder gar gegen die p’litisch subvenzjonierten antiwissenschaften, die sich im gewand der „geisteswissenschaften“ erfolgreich verstecken, denn wer da was gegen hat, der ist pfui und nazi! Aber „judensau“ ist kein problem. 🐗

Kennt ihr den schon?

Urteil:
Facebook verstößt gegen Daten- und Verbraucherschutz

Da wäre ich nie drauf gekommen, dass diese datensammler, spämmer und trojanerprogrammierer irgendwie gegen daten- und verbraucherschutz verstoßen könnten. Mir scheint, prof. dr. Offensichtlich hat einen nebendschobb als richter am kammergericht berlin angenommen.

Strafen gibts natürlich keine. Wie auch. Die gefängnisse sind ja voll mit schwarzfahrern, hartz-IV-contäjhnerbrötchendieben und cannabisrauchern. Da ist gar kein platz mehr.

Und die heise-meldung ist nur echt mit der aufforderung in der seitenleiste, sie doch klicki-klicki beim fratzenbuch weiterzusagen. Schön mit dem f-logo, damit auch die leseschwachen wissen, was gemeint ist. Ist halt contentindustrie. Passt hervorragend zu anderen verbrecherischen unternehmen ohne seriöses geschäftsmodell.